Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 8
nicht auf. So kommt es für die Zwecke dieser Arbeit zur Zuordnung einer Präsidentschaft zu
einem Dossier, das noch über ein Jahr nach dem entsprechenden Zuordnungszeitpunkt geöffnet
war. Möglicherweise gab es in diesem Zeitraum Versuche einer Regierung in der Präsidentschaft,
an dem Inhalt des Vorschlags noch etwas zu ändern. Aber selbst wenn das so gewesen sein sollte,
waren sie offenbar erfolglos. Am Ende kam es damit für den Rat nur auf das Handeln der Regierungen
während der portugiesischen Präsidentschaft an.
Nun enthält der DEU-Datensatz die Termine der Initiierung der Entscheidungsprozesse durch
die Kommission und die Termine des letzten Verfahrensschritts entlang der jeweiligen Entscheidungsverfahren.
Aber letztere Termine sagen in der Regel nichts über die interessierende Präsidentschaft
entlang des Präsidentschaftsmodells aus. Deshalb habe ich für jedes einzelne Dossier
diese Termine entlang der Prelex-Datenbank ermittelt. Sie finden sich in Anhang A-5.
8.3 Messniveaus im DEU-Datensatz und „Verhandlungserfolg“
Die Positionen der Akteure im DEU-Datensatz werden, wie gesagt, auf einer Skala von Null bis
100 dokumentiert. Allerdings sind Anfangs- und Endpunkt dieser Skala nicht inhaltlich motiviert.
So nehmen zum Beispiel bei Sachverhalten, in denen nur zwei unterschiedliche Positionen eingenommen
werden konnten, alle Akteure entweder die Position Null oder die Position 100 oder
überhaupt keine Position ein. Solche Beobachtungen mit nur dichotomen inhaltlichen Ausprägungen
gibt es bei insgesamt 33 Sachverhalten. Bei weiteren 109 Sachverhalten lassen sich die
Positionen der Regierungen zwar der Intensität nach in eine sinnvolle Reihenfolge bringen. Das
betrifft Sachverhalte, in denen ein höheres oder geringeres Maß an Rigidität der Regulierung angestrebt
werden kann. Bei der schon erwähnten Tabak-Richtlinie ging es zum Beispiel unter anderem
um die Sichtbarkeit und Drastik der Warnhinweise auf Zigarettenschachteln. Aber diese
Intensitäten haben keinen natürlichen Nullpunkt – nicht einmal der vollständige Verzicht auf
Warnhinweise auf Zigarettenschachteln ist ja angesichts schier unbegrenzter regulatorischer Möglichkeiten
im Bereich der Produktpräsentation, etwa durch Gütesiegel, so ein Nullpunkt. Die
entsprechenden Ausprägungen erreichen also lediglich ein ordinales Messniveau. Nur für 20
Sachverhalte lässt sich so ein Nullpunkt finden. Nur dort besteht also Intervallskalenniveau.
Mit Blick auf die eindringlichen Hinweise in der Literatur (unmittelbar für den DEU-Datensatz
insbesondere vgl. Warntjen 2008: 326f., und Bueno de Mesquita 2004, Finke, et al. 2005, Junge
und König 2009, sowie zum Umgang mit dem Konzept der Salience Tatham 2012, Warntjen
2012) zum Umgang mit dieser Frage schrecke ich für die folgenden Tests davor zurück, diese
Positionen exakt entlang der jeweiligen Punktzahlen auszuwerten. Dies erscheint umso mehr
geboten, als es bei diesen Tests ja nur darum geht, ob die Inhaberschaft der Präsidentschaft zum
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