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Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 6 Unter der Annahme, dass die Kommission ihre Entwürfe eher so gestaltet, dass sie ihren Präferenzen entsprechen, als ihren Präferenzen nicht zu entsprechen, und weil sie mit einem Entwurf den entsprechenden Entscheidungsprozess anstößt, müsste die Kommission dann ein Interesse daran haben, den Zeitpunkt dieser Initiierung so zu wählen, dass der Entwurf mit möglichst geringer Wahrscheinlichkeit geändert wird. Das Handeln der Kommission mit Blick auf dieses Timing sollte also entlang der Vorhersage über ihren Nutzen bezogen auf den Zeitpunkt der Entscheidung laut Hypothese 5 sichtbar sein. Sonst könnten die Befunde zu Hypothese 4 womöglich ja auch durch „Glück“ oder eben „Pech“ der Kommission erklärt werden. Die zeitliche Struktur der Initiativtätigkeit der Kommission müsste also entlang der zeitlichen Struktur der Präsidentschaften variieren. Das ergibt mit Blick auf die Initiierung von Entscheidungsprozessen durch die Kommission Hypothese 6 zum Zeitpunkt der Initiativen. H6: Mit Blick auf die Inhaberschaft der Präsidentschaft durch die Regierung einer Großmacht geht die Initiativtätigkeit der Kommission zurück. Unter der Annahme, dass die Kommission die Dauer der einzelnen Entscheidungsprozesse ungefähr abschätzen kann, müsste schließlich auch ein Zusammenhang zwischen dem Zeitpunkt einer Initiative nach Hypothese 5 und dem Zeitpunkt der Entscheidung im EU-Institutionengefüge bestehen. 27 Die Dauer zwischen beiden müssten je nach Initiierungszeitpunkt und Präsidentschaftstyp verschieden sein. Das ergibt Hypothese 7. H7: Entscheidungsprozesse zu Initiativen der Kommission unmittelbar vor Amtsantritt einer Großmacht verlaufen besonders zügig und Entscheidungsprozesse zu Initiativen der Kommission unmittelbar nach Amtsende einer Großmacht dauern besonders lang. Entsprechend sollte Hypothese 8 auch nur dann empirisch zutreffen, wenn das Handeln der Kommission nach Hypothese 6 verläuft und ein Effekt dieses Handelns nach Hypothese 7 beobachtet werden kann; also unmittelbar vor und nach der Amtszeit einer Großmacht, aber nicht während der Amtszeit einer beliebigen Kleinstaaten-Regierung. H8: Die Kommission kann ihre Präferenzen in Präsidentschaftsperioden unmittelbar vor und nach der Amtszeit der Regierung einer Großmacht besser umsetzen als sonst. 27 Zusätzlich ist es natürlich für die Kommission möglich, den zeitlichen Ablauf der weiteren Schritte in den EU- Entscheidungsverfahren zu beeinflussen. Ihr Handeln ist ja auch im Lauf dieser Verfahren häufig für deren Fortgang erforderlich. Ich gehe auf diesen Punkt nicht weiter ein, weil es jenseits der Modelle in dieser Arbeit liegt. Aber gerade bei seiner Berücksichtigung würde es für die Erklärungskraft der Modelle hier sprechen, wenn die Hypothesen empirisch gestützt werden. Denn umso deutlicher wäre ja dann der Effekt, den schon das Timing bei Initiativen für die gesamte Dauer dieser Verfahren hat. Entsprechend weniger wichtig wären dann solche Eingriffe der Kommission in ihrem Verlauf. 158
Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 6 Schließlich sollte (mit Blick auf „Glück“ und „Pech“) dies aber nicht mit dem Bestehen von Konsens oder Dissens zwischen der Kommission und der dann amtierenden Regierung zusammenhängen. H9: Es besteht kein Zusammenhang zwischen der Ähnlichkeit in den Präferenzen zwischen der Kommission und der Regierung in der Präsidentschaft unmittelbar vor und nach der Amtszeit einer Großmacht auf der einen Seite und der Präferenzumsetzung der Kommission auf der anderen Seite. Nach der Bildung dieser insgesamt neun Hypothesen zur Rolle der Präsidentschaft für die Regierungen und des Initiativmonopols der Kommission komme ich nun zum Empirischen Teil dieser Arbeit. Ich beginne dort mit einer Operationalisierung (Kapitel 7). Danach teste ich zunächst die Hypothesen zur Rolle der Präsidentschaft für die Regierungen (Hypothesen 1-3, Kapitel 8) und danach zur Rolle des Initiativmonopols entlang der Präsidentschaft für die Kommission (Hypothesen 4- 9, Kapitel 9). 159
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Vorwort Am Anfang meiner Beschäfti
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