Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 10
Aber welche Dossiers einer Regierung in der Präsidentschaft überhaupt vorliegen, hängt eben
von dem Handeln der Kommission ab, sowohl hinsichtlich der Frage, ob sie es schon tun als auch
dahingehend, ob das noch der Fall ist. Deshalb hängt die Vorhersage des Verhandlungserfolgs
einer Regierung entlang der Präsidentschaft von der Berücksichtigung des Initiativhandelns der
Kommission ab.
Nun weist die Literatur spätestens seit Lindberg (1963) immer wieder auf die hohe Relevanz hin,
welche die EU-Regierungen einer Einigung bei ihren Verhandlungen zumessen – zu der es sehr
häufig ja auch kommt (vgl. zusammenfassend dazu Hayes-Renshaw und Wallace 2006: 303ff.).
Allerdings weist Achen (2006b: 102f.) darauf hin, dass die häufige Beobachtung von Kompromissen
als Resultat der EU-Entscheidungsprozesse keineswegs für die Unwichtigkeit von (glaubwürdigen)
Drohungen bei der Erklärung des Zustandekommens dieser Kompromisse spricht:
„the frequency with which threats are used is no guide to their importance. Instead, it is precisely their availability
that sustains bargaining reciprocity and makes threats largely unnecessary” (Achen 2006: 103). Selbst wenn
also angenommen werden würde, dass Regierungen bei Verhandlungen in der EU besonders oft
bereit sind, sich einer Konsensnorm zu beugen, würde die empirische Erklärungskraft der Modelle
in der vorliegenden Arbeit vielleicht reduziert aber nicht aufgehoben. Zudem scheint es mit
Blick auf die Überlegungen und empirischen Beobachtungen bereits bei Scharpf (1988) vom Untersuchungszeitraum
abzuhängen, inwieweit eine solche Konsensnorm ihre Wirkung entfaltet.
10.2 Großmächte und Kleinstaaten in der Europäischen Union
In Kapitel 2 habe ich die Divergenzen in der Literatur bei der Beurteilung der Rolle der Präsidentschaft
nicht nur auf die isolierte Betrachtung der Effekte zweier Institutionen zurückgeführt,
sondern auch auf Divergenzen bei der Zuordnung von Regierungen entlang ihrer Eigenschaften,
wie zum Beispiel Bevölkerungszahl, Ressourcenausstattung oder Stimmengewicht im Rat. Ich
argumentiere dort, dass auch diese Divergenzen nicht isoliert voneinander betrachtet werden
sollten. Stattdessen, so mein Argument, ist es sinnvoll, erstens aus dem betrachteten Sachverhalt
heraus zu begründen, welche Eigenschaften genau herangezogen werden sollen, und zweitens
diese Eigenschaften in einen Bezug zueinander zu setzen.
Das tue ich in Kapitel 7 entlang der asymmetrischen ökonomischen Interdependenz, in der die
EU-Staaten sich befinden. Dabei handelt es sich einerseits um den eher seltenen Versuch, das
Begriffspaar „Großmacht“ und „Kleinstaat“ für die EU im Einzelnen zu deklinieren. Zudem ist
die Einordnung der Staaten in die beiden Akteursklassen nicht besonders überraschend. Mit Blick
auf die recht breite Variation der verschiedenen Kategorisierungen in der Literatur und den offenbar
recht großen Konsequenzen dieser Einordnung für zahlreiche empirische Befunde scheint
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