Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 9
Abbildung 9.1: Häufigkeiten der Dossiers nach Rechtsform, Auswahlkategorie und Jahr der Verabschiedung
im Zeitverlauf, 1975-2009
Erläuterungen: Nicht abgebildet: Rahmenentscheidung (aufgrund der geringen Fallzahl nicht sichtbar); Schwarz:
Vertrag mit Drittstaaten; Dunkelgrau: Richtlinie; Mittelgrau: Entscheidung; Hellgrau: Verordnung; Helles Hellgrau
(nie in endgültiger Auswahl): Sonstige
9.2 Typologie der Präsidentschaftsperioden
Entlang der Hypothese 6 müsste sich die Kommission bei dem Timing ihrer Vorschläge daran
orientieren, ob zum Zeitpunkt der Entscheidung über diesen Vorschlag die Regierung einer
Großmacht oder eines Kleinstaats die Präsidentschaft innehat. Nun dauern rund 30 Prozent der
Entscheidungsprozesse in der EU (gemessen an den Daten im Prelex-Datensatz) länger als sechs
Monate, also länger als eine Präsidentschaftsperiode. Das ist in Tabelle 9.6 dargestellt. Außerdem
bringt die Kommission nicht alle ihre Initiativen immer zu Anfang einer Präsidentschaftsperiode
ein. Nur in 16,8 Prozent aller Fälle, also bei rund einem Sechstel trifft das zu. Dagegen bringt sie
diese überdurchschnittlich oft, in fast 20 Prozent aller Fälle im letzten Präsidentschaftsmonat ein.
Entsprechend ist bei knapp 51 Prozent der Dossiers am Ende des Entscheidungsprozesses eine
andere Regierung im Amt als zu ihrem Anfang. Wenn die Kommission die Entscheidung über
ein Dossier in der Präsidentschaftsperiode einer bestimmten Regierung erreichen möchte, kommt
lichkeit, in Kontakt gewesen. Nicht zuletzt um die Eigenständigkeit der Datenerfassung der vorliegenden Arbeit zu
demonstrieren, dokumentiere ich meinen Umgang mit den Prelex-Daten aber in Anhang A-6 ausführlich.
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