Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Anhang A-6
das Entscheidungsverfahren enthalten sind. Abgesehen davon sind die Dossiers aufgrund der
höchst unterschiedlichen jeweiligen Entscheidungsfindungsverfahren aber in sehr unterschiedlichem
Maße komplex. So dokumentieren einige Dossiers lediglich die Übermittlung eines einzigen
Arbeitsdokuments der Kommission an den Rat und enthalten damit nur einen einzigen datumsbezogenen
Eintrag (eine „Datumsvariable“). Dagegen weist das Dossier mit den meisten Einträgen
(ID 11341) allein 74 Datumseinträge und insgesamt 171 Einträge auf. Die unterschiedlichen
Verfahrensarten und damit verbundenen Beteiligungskombinationen der EU-Organe und datenbankbedingte
Doppeleinträge bewirkten nun bei der LawLeecher-Abfrage zunächst die Erstellung
einer Matrix mit insgesamt 853 Variablen und 29394 Fällen als Rohdatensatz.
Neun Variablen enthalten Angaben über die Zuordnung der einzelnen Dossiers in der Datenbank
(durch eine Identifikationsnummer, Variablenname nach der Abfrage:„id“) und im Geschäftsgang
der EU (durch zwei Geschäftszeichen, blueboxupperleftidentifier und blueboxuppercenteridentifier
sowie durch eine Kurzbeschreibung, blueboxshortdescription) sowie über den
jeweiligen rechtlichen Rahmen (Rechtsgrundlage, greenboxlegalbasis; Entscheidungsverfahren,
greenboxprocedures; Tätigkeitsfeld, greenboxfieldsofactivity; und angestrebte Rechtsform des
Dokuments, greenboxtypeoffile). Weitere 28 Variablen geben ergänzende Angaben zu den Dossiers,
und zwar zum Zeitpunkt ihrer Initiierung (firstbox[…]) und Verabschiedung [lastbox[…]),
wenn diese Angaben vorlagen. Die übrigen 816 Variablen sind zur einen Hälfte mit Datumsvariablen
belegbar („Datumsvariablen“) und zur anderen Hälfte mit jeweils auf diese Datumsvariablen
bezogenen Akten der EU-Organe (letztere im folgenden „Entscheidungsvariablen“). Die Datumsvariablen
geben das Datum des jeweiligen Akts des jeweiligen Organs an. Die in den Entscheidungsvariablen
zu verzeichnenden Angaben können entweder tatsächliche Verfahrensschritte
sein (z.B. eine Billigung mit Änderung, „approval with amendments“, eines Dokuments durch
das EP) oder Entscheidungsmodi wiedergeben (z.B. die Qualifiziert Mehrheit, „qualified majority“
für die Annahme eines Dokuments durch den Rat). Das habe ich in Tabelle A-6.1 zusammengefasst.
Die Häufigkeiten der Ausprägungen der Variablen (mit anderen als fehlenden Werten) sind allerdings
äußerst unterschiedlich. 47 Nur Identifikationsnummer (id) und Geschäftszeichen weisen in
allen Fällen Werte auf. Die Verfahrensvariablen im engeren Sinne insgesamt sind immerhin in
zwei Dritteln aller Fälle ausgeprägt. Die ergänzenden Angaben bei den Verfahrensvariablen weisen
dagegen nur noch in knapp 30 Prozent aller Fälle Werte auf. Die Datumsvariablen und Entscheidungsvariablen
sind noch seltener belegt. Hinsichtlich der Datumsvariablen liegt dies an den
47 Angaben ohne Duplikate; zu deren Entfernung siehe unten.
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