Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 9
Variable, mit der ich den Grad der Übereinstimmung zwischen der Kommissionsposition und
der Position der Regierung in der Präsidentschaft in den einzelnen Sachverhalten erfasse. Schließlich
führe ich die Tests mit einer weiteren Serie von OLR durch. Die Befunde verdeutliche ich
abschließend mit einigen Vorhersagen entlang der OLR-Schätzwerte.
9.1 Prelex-Daten und Prelex-Datensatz
Die Kommission hält für die Verfolgung der einzelnen Schritte in den Entscheidungsprozessen
interinstitutioneller Dossiers die Datenbank Prelex bereit. 34 Dort finden sich für sämtliche Dossiers,
an denen die Kommission seit 1979 beteiligt war und für den größten Teil dieser Dossiers
im Zeitraum 1975-1978 unter anderem Angaben zum EU-Organ, das in diesen Dossiers einen
Verfahrensschritt vorgenommen hat, zum Zeitpunkt dieses Schritts und zu einer Reihe inhaltlicher
Aspekte dieses Schritts, zum Beispiel zur Entscheidungsregel im Rat (etwa Einstimmigkeit
oder QMV) sowie für die Sekundärrechtssetzung zum Entscheidungsverfahren.
Diese Datenbank ist online frei zugänglich. Ihre Einträge lassen sich durch einen geeigneten
Webcrawler vollständig auslesen. Das habe ich für die Zwecke dieser Arbeit im Januar 2010 mit
der Software Lawleecher getan (zu dieser Software vgl. Kovats und Werner 2010). 35 Der resultierende
Rohdatensatz enthält insgesamt 853 Variablen für 29152 Dossiers. 37 „Verfahrensvariablen“
enthalten Informationen zum Verfahrensgegenstand, zum Beispiel Geschäftszeichen, beteiligte
Kommissions-Dienststellen, Entscheidungsverfahren und Ähnliches. Die übrigen 816 Variablen
erfassen die einzelnen Verfahrensschritte, wie zum Beispiel die Initiierung eines Vorschlags
durch die Kommission, dessen Übermittlung an die jeweils beteiligten anderen Organe, oder die
Abstimmung über einen Vorschlag im Plenum des EP. 408 dieser Variablen geben über Details
dieser Schritte Auskunft, etwa über darüber, ob die Kommission mit einer Stellungnahme gegenüber
Rat und EP den Änderungswünschen des EP zustimmt. Die übrigen 408 dieser Variablen
enthalten das Datum des jeweiligen Schritts. Diese „Datumsvariablen“ waren für die vorliegende
Arbeit von Interesse.
Meinen Umgang mit diesen Rohdaten bei der Erstellung des „Prelex-Datensatzes“ schildere ich
ausführlich in Anhang A-6. Im Folgenden gehe ich nur auf die Schritte ein, die ich für die Fallauswahl
für die Analysen getan habe.
34 Diese Datenbank kann unter http://ec.europa.eu/Prelex/apcnet.cfm?CL=de angesteuert werden. Ich habe das
zuletzt am 30.12.2012 getan.
35 Unter http://www.uni-potsdam.de/db/ls_regierungssystem_brd/index.php?article_id=537&clang=0 ist Lawleecher
unterm 30.12.2012 frei zugänglich.
208