Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 6
Nach Hypothesen 1 und 2 ergeben sich Unterschiede entlang der Machtverteilung jedoch bei
zwei Typen von Präsidentschaften: der Präsidentschaftsperiode einer Großmacht und der Präsidentschaftsperiode
eines Kleinstaats, auf den eine Großmacht folgt. Dann ist jeweils die Regierung
in der Präsidentschaft bei einer Einigung bevorteilt. Entsprechend sollte auch der Grad, in
dem die Kommission ihre Präferenzen umsetzen kann, im Fall von Konsens zwischen ihr und
der jeweiligen Regierung höher sein als im Fall von Dissens. In diesen beiden Konstellationen
kommt es also sowohl auf die Übereinstimmung von Kommissions- und Regierungsposition an
als auch auf die Machtverteilung.
Bei Präsidentschaftstypen nach Hypothese 2 ist die Kommission jedoch im Dissens nur benachteiligt,
wenn die Präsidentschaftsinhaberin bei den Verhandlungen aufgrund der Vorstellung der
Regierungen über die Attraktivität ihrer unilateralen Alternative begünstigt wird. Wenn das nicht
der Fall ist und es im jeweiligen Sachverhalt zu einer Einigung kommt, dann „profitiert“ die
Kommission gerade davon, mit der Position der Präsidentschaftsinhaber nicht überein zu stimmen.
Der Grad ihrer Präferenzumsetzung ist also auch bei diesem Präsidentschaftstypus mit
Blick auf die Machtverteilung zufallsabhängig und wird über viele Sachverhalte hinweg nicht von
den Eigenschaften der präsidierenden Regierung abhängen.
Lediglich während der Präsidentschaft einer Großmacht lässt sich eine Vorhersage über den Erfolg
der Kommission entlang der Machtverteilung ableiten. Denn hier ist die Kommission beim
Dissens mit so einer Regierung bei einer Einigung entlang jedes Verhältnisses der Attraktivität
unilateraler Alternativen zur Einigung entlang der Rubinstein-Verhandlungslösung benachteiligt.
Auch wenn die Regierung der Großmacht keine profitable unilaterale Alternative kennt, hat sie ja
bessere Aussichten beim Verhandlungsresultat entlang dieser Lösung bevorteilt zu werden als die
Regierung eines Kleinstaats. Kennt sie aber so eine Alternative, dann ist ihr Vorteil sogar noch
größer.
Ich zeige im Initiatormodell zudem, dass ein Spieler vom Typ w im Gegensatz zu einem Spieler
vom Typ s immer bereit ist, den Entwurf des Initiators zu ändern. Entlang der Interpretation des
Präsidentschaftsmodells entspricht das Handeln der Regierung einer Großmacht mit besonders
hoher Wahrscheinlichkeit dem Handeln eines Spielers vom Typ w. Entsprechend kann die
Kommission bei einer Großmacht in der Präsidentschaft auch nicht damit rechnen, dass diese
Regierung einen einmal vorgelegten Entwurf einfach fallen lässt oder verschleppt.
Nun umfassen die Entscheidungsprozess in der EU in der Regel mehr als eine Präsidentschaftsperiode,
weil sie in der Regel schlicht länger dauern als ein halbes Jahr. So dauerten die Verfah-
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