Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 1
in Abhängigkeit von der Inhaberschaft der Präsidentschaft einer beliebigen anderen Regierung
entlang deren oder der eigenen relativen Macht ableiten. Das zu modellieren wäre angesichts der
Komplexität der Verfahren, an denen ja zahlreiche weitere Akteure mitwirken, insbesondere die
Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP), sicher ein viel umfangreicheres Unterfangen.
Mithilfe des Modells lässt sich die Inhaberschaft der Präsidentschaft aber als eine Variable herausarbeiten,
die ihre Wirkung auf den Erfolg einer Regierung in Abhängigkeit der Ausprägung
zweier anderer Variable entfaltet. Das ist zum einen die relative Macht der präsidierenden Regierung.
Zum anderen ist es die relative Macht ihrer Amtsnachfolgerin. Es lassen sich drei Hypothesen
ableiten: 1) bei relativ gleich mächtigen Regierungen im Amt und in der Nachfolge bildet das
Verhandlungsresultat für die Regierung im Amt die Machtverteilung ab. Der Regierung eines
Kleinstaats wird das, wenn sie die Präsidentschaft dann innehat, mit Blick auf ihren eigen Erfolg
zum Verhängnis, denn dieses Resultat begünstigt ja gerade die Regierungen der anderen Klasse.
Die Inhaberschaft wirkt sich dann gerade zum Nachteil der Regierung eines Kleinstaats aus. 2)
ist eine Großmacht im Amt und folgt ihr ein Kleinstaat nach, dann nutzt der Großmacht dieses
Amt besonders. Und 3) ebenso nutzt der Regierung eines Kleinstaats bei nachfolgender Großmacht
die Inhaberschaft. Diese Hypothesen sind teils recht kontraintuitiv. Ich demonstriere sie
deshalb in Kapitel 5 ausführlich durch eine Reihe von Simulationen. Ebenso veranschauliche ich
dort mit einem Beispiel das gesamte Modell als eine sog. ex-post-ineffziente direct revelation procedure
(DRP, vgl. Myerson 1979).
Entlang dieser Hypothesen kommt es also nicht nur auf die aktuelle Inhaberschaft der Präsidentschaft
an, sondern auch auf die Einbettung dieser in die Abfolge der Regierungen entlang der
beiden Akteursklassen. Ebenso wirkt sich die Machtverteilung nur modifiziert über diese Abfolge
im Amt aus.
Der zweite Punkt – die Möglichkeit ineffizienter Verhandlungsresultate – ist mit Blick auf einige
grundlegende spieltheoretische Befunde für Verhandlungen unter asymmetrisch verteilter Information
nicht überraschend (vgl. bereits Myerson 1979). Insofern spricht er zum einen für die
Anschlussfähigkeit des Modells an Arbeiten mit einem ähnlichen Erkenntnisziel (Jarque, et al.
2003, Jackson und Watts 1999). Zum andern demonstriere ich aber, dass Ineffizienz bereits bei
extrem geringen Transaktionskosten vorliegt. Insbesondere sind diese Kosten so gering, dass
keine Regierung nur wegen ihnen von der Aufnahme der Verhandlungen absehen würde, solange
sie damit rechnen kann, dass es zu einer Einigung kommt, die für sie mindestens so vorteilhaft ist
wie der Status Quo. Im Umkehrschluss wird sie jedoch nie Verhandlungen anstoßen, wenn sie
damit nicht rechnen kann. Ich demonstriere anhand einer Simulation, dass letzteres kein nur
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