Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 6
zelnen Verhandlungsresultate Präferenzen hat, deshalb nicht nur unterschiedliche Vorhersagen
über die Nützlichkeit dieser Resultate für die Kommission.
Sondern diese Vorhersagen hängen zusätzlich davon ab, wie die genaue Reihenfolge der Abfolge
von Großmächten und Kleinstaaten ist. Denn entlang der Interpretation des Präsidentschaftsmodells
in Kapitel 5 bringt diese Reihenfolge durchaus unterschiedliche Vorhersagen für die Vorteilhaftigkeit
der Inhaberschaft der Präsidentschaft gerade für die Regierungen von Kleinstaaten
mit sich. Dann ergeben sich aber auch unterschiedliche Anreize für die Kommission bezogen auf
den Zeitpunkt der Vorlage ihrer Initiativen und zum Effekt dieses Timing auf den Nutzen der
Kommission, je nach der Sequenz von Großmächten und Kleinstaaten im Amt zum Zeitpunkt
der Entscheidung über eine Vorlage. Über viele Sachverhalte hinweg (wie bereits bei der Hypothesenbildung
in Kapitel 5) lassen sich diese Anreize aus den Hypothesen zum Präsidentschaftsmodell
ableiten. Das verdeutliche ich mit einer räumlichen Betrachtung, wie ich sie schon in Kapitel
4 dargelegt habe.
Wäre die Kommission vollkommen frei in ihrem Timing, dann könnte sie sich entlang der Hypothesen
in Kapitel 5 immer die Präsidentschaftsperiode aussuchen, in der diejenige Regierung, mit
deren Position die Kommission inhaltlich übereinstimmt, mit dem vorteilhaftesten Verhandlungsresultat
rechnen kann. So einen Konstellation nenne ich einen „Konsens“ zwischen der
Kommission und dieser Regierung und entsprechend geht die Vorteilhaftigkeit einer Einigung
für die Regierung mit der Vorteilhaftigkeit für die Kommission einher. Umgekehrt wäre es nicht
nützlich für die Kommission, wenn es während der Präsidentschaft einer Regierung, deren Position
von der Kommissionsposition weit entfernt ist, zu einer Einigung zum Vorteil dieser Regierung
kommt. In solchen Fällen des „Dissenses“ zwischen der Kommission und einer Regierung
hat die Kommission einen Anreiz, die Entscheidung im Rat über eine Einigung im entsprechenden
Sachverhalts unter der Ägide dieser Regierung in der jeweiligen Konstellation nach den Hypothesen
in Kapitel 5 gerade zu vermeiden.
Entlang Hypothese 3, bei zwei aufeinanderfolgenden Präsidentschaften von Regierungen der
gleichen Klasse, kommt es für die Kommission als Initiatorin nur darauf an, ob die Entscheidung
im jeweiligen Sachverhalt getroffen wird, wenn eine Regierung im Amt ist, zwischen der und der
Kommission Konsens besteht, gleichgültig welcher Akteursklasse die Regierung angehört. Für
die Kommission lohnt es sich also dann nur, auf die Position der Regierungen zu achten. Die
Machtverteilung ist aber gleichgültig.
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