Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 4
Nun lässt sich aus einem instrumentalistischen Wissenschaftsverständnis heraus (vgl. Poincaré
2003/1903: 211ff., für eine modernere Darstellung van Fraassen 1980: Kap. 4 und 5, für seine
Einordnung und Diskussion im Vergleich zum Realistischen Wissenschaftsverständnis
Bartelborth 2007: Kap. 2-3, und Lambert und Brittan 1991: Kap. 4, und für den Bezug dieser
Sichtweise auf die Sozialwissenschaften Clarke und Primo 2007, hingegen skeptisch bezogen auf
die Anwendbarkeit eines Großteils der gängigen verhandlungstheoretischen Überlegungen auf
Verhandlungen zwischen mehr als zwei Akteuren Metcalfe 2000) und im Sinne möglichst sparsamer
Theoriebildung zwar argumentieren, dass es zur Generierung von Vorhersagen über die
Nutzung der Ratspräsidentschaft als Institution durchaus nützlich ist, ein Modell anzulegen, das
sich auf die Effekte dieses Amts konzentriert und dafür eine Realistische Erfassung anderer Eigenschaften
der untersuchten Handlungszusammenhangs hintan stellt. Diesen Weg bin ich bei
dem Präsidentschaftsmodell gegangen.
Deshalb eignet sich das Präsidentschaftsmodell aber nicht für die Vorhersage des Handelns jeder
beteiligten Regierung an Verhandlungen, wenn mehr als zwei Regierungen teilnehmen. Für das
Erkenntnisziel, das ich mit dem Modell verfolge, ist das zwar auch nicht nötig. Es geht ja nur um
das Handeln einer einzigen von ihnen, nämlich der Regierung in der Präsidentschaft. In dem
Modell kommt das mit den Handlungsoptionen desjenigen Spielers zum Ausdruck, der in der
jeweils aktuellen Runde ein Angebot vorlegen kann.
Es fragt sich jedoch, welches Verhältnis zwischen den nicht-präsidierenden Regierungen zum
anbietenden und zum annehmenden Spieler hergestellt werden soll. Dafür lässt sich zunächst die
bereits angesprochene starre und langfristig geplante Rotation in der EU-Ratspräsidentschaft
heranziehen (vgl. Kollman 2003). Jede Regierung weiß immer, wann sie selbst das nächste Mal
der „anbietender Spieler“ sein wird. Sogar die Regierung in der Präsidentschaft weiß, dass sie
dieses Amt ein weiteres Mal innehaben wird; je nach Zeitpunkt ihrer Präsidentschaft kennt sie
sogar den genauen Zeitraum dafür. Außerdem weiß jede Regierung in der Präsidentschaft, dass
jede andere Regierung bis zur ihrem eigenen erneuten Amtsantritt einmal im Amt sein wird.
Zudem ist der Verhandlungsgegenstand der Regierungen im Rat kein Kooperationsgewinn, der
im Wortsinn aufgeteilt wird. So eine „physische“ Verteilung ist sogar nur bei einem vielleicht
spektakulären aber kleinen Teil aller Verhandlungsgegenstände überhaupt möglich, zum Beispiel
bei den Verhandlungen über den EU-Finanzrahmen. In der Regel resultiert der Kooperationsgewinn
erst aus den Wirkungen, die eine bestimmte Verordnung oder Richtlinie bei Akteuren innerhalb
der EU-Staaten hervorruft. Das ist auch die Sicht, die Moravcsik einnimmt, wenn er den
112