Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 10
10 Ratspräsidentschaft und Initiativmonopol
Ich habe in der vorliegenden Arbeit zwei Institutionen betrachtet: die Ratspräsidentschaft der
Regierungen und das Initiativmonopol der Kommission. Anders als in anderen Arbeiten, habe
ich diese Institutionen aber nicht für sich genommen untersucht, sondern im Verhältnis zueinander.
Dafür habe ich eine zusätzliche, nicht-institutionelle Variable in die Erklärung einbezogen:
die unterschiedliche Machtverteilung zwischen den Regierungen, vermittelt über ihre Zuordnung
in die Akteursklassen „Großmacht“ und „Kleinstaat“.
So bin ich trotz vergleichsweise sparsamer Annahmen entlang der spieltheoretischen Modelle in
Kapiteln 3, 4 und 6 zu einer Reihe differenzierter Hypothesen über die Wirkungsweise dieser
beiden Institutionen mit Blick auf die Vor- und Nachteile dieser Institutionen für die Umsetzung
der Präferenzen der EU-Regierungen entlang ihrer Akteursklasse und mit Blick auf das Handeln
der Kommission und ihren Nutzen daraus entlang dieser Akteursklassen gelangt. Entlang einer
Reihe von Tests in den Kapiteln 8 und 9 konnte ich deren empirische Erklärungskraft demonstrieren.
Für diese Tests habe ich, in Kapitel 7, eine Operationalisierung des Begriffspaars „Großmacht“
und „Kleinstaat“ vorgenommen. Diese Operationalisierung habe ich eng an der Variable
in den Modellen – den Discountfaktoren – vorgenommen, die dort entscheidend für die Ableitung
der Hypothesen ist.
In dieser Konklusion gehe ich zunächst auf die Implikationen aus den Befunden der Tests für die
Rolle der Ratspräsidentschaft für die Regierungen und den Umgang der Kommission mit diesem
Amt ein. Es geht also um die Beantwortung der empirischen Fragestellung, die ich in Kapitel 2
dargelegt habe.
Anschließend werde ich zum einen versuchen, einige Implikationen zu verdeutlichen, die sich aus
meiner Herangehensweise an die Operationalisierung der beiden Akteursklassen ergeben. Dabei
geht es schon um eine erste theoretische Einordnung. Diese Operationalisierung war ja eben an
dem neo-realistischen Verweis auf die Rolle der Machtverteilung ausgerichtet, also an einem zentralen
Konzept der IB-Theorien.
Schließlich ordne ich die Erklärung, die ich in dieser Arbeit für das Zusammenspiel von Initiativmonopol
in den Händen der Kommission und Präsidentschaft in der Rotation zwischen den
Regierungen abschließend kurz in die Theorien der Europäischen Integration ein, die ich entlang
237