Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 6
Unter der Annahme, dass die Kommission ihre Entwürfe eher so gestaltet, dass sie ihren Präferenzen
entsprechen, als ihren Präferenzen nicht zu entsprechen, und weil sie mit einem Entwurf
den entsprechenden Entscheidungsprozess anstößt, müsste die Kommission dann ein Interesse
daran haben, den Zeitpunkt dieser Initiierung so zu wählen, dass der Entwurf mit möglichst geringer
Wahrscheinlichkeit geändert wird. Das Handeln der Kommission mit Blick auf dieses Timing
sollte also entlang der Vorhersage über ihren Nutzen bezogen auf den Zeitpunkt der Entscheidung
laut Hypothese 5 sichtbar sein. Sonst könnten die Befunde zu Hypothese 4 womöglich
ja auch durch „Glück“ oder eben „Pech“ der Kommission erklärt werden. Die zeitliche Struktur
der Initiativtätigkeit der Kommission müsste also entlang der zeitlichen Struktur der Präsidentschaften
variieren. Das ergibt mit Blick auf die Initiierung von Entscheidungsprozessen durch die
Kommission Hypothese 6 zum Zeitpunkt der Initiativen.
H6: Mit Blick auf die Inhaberschaft der Präsidentschaft durch die Regierung einer Großmacht
geht die Initiativtätigkeit der Kommission zurück.
Unter der Annahme, dass die Kommission die Dauer der einzelnen Entscheidungsprozesse ungefähr
abschätzen kann, müsste schließlich auch ein Zusammenhang zwischen dem Zeitpunkt einer
Initiative nach Hypothese 5 und dem Zeitpunkt der Entscheidung im EU-Institutionengefüge
bestehen. 27 Die Dauer zwischen beiden müssten je nach Initiierungszeitpunkt und Präsidentschaftstyp
verschieden sein. Das ergibt Hypothese 7.
H7: Entscheidungsprozesse zu Initiativen der Kommission unmittelbar vor Amtsantritt einer
Großmacht verlaufen besonders zügig und Entscheidungsprozesse zu Initiativen der Kommission
unmittelbar nach Amtsende einer Großmacht dauern besonders lang.
Entsprechend sollte Hypothese 8 auch nur dann empirisch zutreffen, wenn das Handeln der
Kommission nach Hypothese 6 verläuft und ein Effekt dieses Handelns nach Hypothese 7 beobachtet
werden kann; also unmittelbar vor und nach der Amtszeit einer Großmacht, aber nicht
während der Amtszeit einer beliebigen Kleinstaaten-Regierung.
H8: Die Kommission kann ihre Präferenzen in Präsidentschaftsperioden unmittelbar vor und
nach der Amtszeit der Regierung einer Großmacht besser umsetzen als sonst.
27 Zusätzlich ist es natürlich für die Kommission möglich, den zeitlichen Ablauf der weiteren Schritte in den EU-
Entscheidungsverfahren zu beeinflussen. Ihr Handeln ist ja auch im Lauf dieser Verfahren häufig für deren Fortgang
erforderlich. Ich gehe auf diesen Punkt nicht weiter ein, weil es jenseits der Modelle in dieser Arbeit liegt. Aber gerade
bei seiner Berücksichtigung würde es für die Erklärungskraft der Modelle hier sprechen, wenn die Hypothesen
empirisch gestützt werden. Denn umso deutlicher wäre ja dann der Effekt, den schon das Timing bei Initiativen für
die gesamte Dauer dieser Verfahren hat. Entsprechend weniger wichtig wären dann solche Eingriffe der Kommission
in ihrem Verlauf.
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