Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Anhang A-6
143 Fällen (0,8%) der Vorauswahl mit einem Wert belegt. In allen anderen Fällen wurde die Variable
„adcou“ mit einem fehlenden Wert belegt.
Die Variable „opinbeg“
Insgesamt 288 Dossiers, 240 davon in der Vorauswahl, beginnen nicht mit einer formellen Annahme
durch die Kommission, enthalten aber eine solche Annahme. Das sind in der Regel Fälle,
in denen dem eigentlichen Entscheidungsverfahren ein oder mehrere rein deliberative Akte vorausgingen
oder in denen eine Aufforderung des Rates zum Tätigwerden der Kommission im
Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik erfolgte. Auch holte die Kommission gelegentlich zunächst
eine Stellungnahme des EP ein, bevor sie selbst eine Initiative durch Annahme in das Entscheidungsverfahren
leitete. Für diese Dossiers wurde die Variable opinbeg gebildet. Sie ordnet
jedem dieser Fälle das Datum desjenigen genauen Akts eines EU-Organs als Wert zu, an dem
dieser Akt erfolgte. Die Häufigkeiten und die Codierung der Variable opinbeg dokumentiere ich
in Tabelle A-6.11.
Tabelle A-6.11
Typ von opinbeg Codierung Vorauswahl Insgesamt
Ja Nein, Haushaltsfrage
Nein, nicht
bindend
"TTC Transfer to Council" 1 70 - 26 96
"CEP Consultation of EP" 2 69 - - 69
"TTE Transfer to EP" 3 49 3 4 56
"APC Approval by Commission" 4 13 - 3 16
"FA1 Formal Adoption by Council" 5 16 - - 16
"EO9 EP Opinion Single Reading" 6 7 - - 7
"ESO2 ESC Opinion" 7 6 - 1 7
"ECR EP Committee Opinion" 8 - - 5 5
"CAG Council Agreement" 9 3 - - 3
"CO9 EPC Opinion Single Reading" 10 3 - - 3
"SUP Supplement" 11 - - 2 2
"CES ESC Consultation" 12 1 - - 1
"COP Council Opinion Budgetary Act" 13 - 1 - 1
"EPA EP Assent" 14 1 - - 1
"ERR EP Committee Report Resolution" 15 1 - - 1
"BC1 Discussion Budget Council 1st Reading" 16 - 1 - 1
"ERA EP Committee Report Budgetary Act" 17 - 1 - 1
"COI CDR Opinion" 18 1 - - 1
"DAC Discussions at Council" 19 - - 1 1
Eine Untersuchung der einzelnen Typen von opinbeg zeigte nun jedoch, dass in insgesamt 20
Fällen (Typen 5, 9 und 14) keine deliberativen, sondern rechtssetzende Akte erfolgten. Diese
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