Institutionen der Integration Ratspräsidentschaft und ... - E-LIB

Valentin Schröder Institutionen der Integration Kapitel 5
Ratspräsidentschaft, vgl. Ferreira-Pereira 2008: 69, Miles 2010: 81, Quaglia und Moxon-Browne
2006: 365, Rees 2005: 58, van Ham 2005: 61, van Keulen und Rood 2003: 85). Den Regierungen
von Kleinstaaten nützt die Präsidentschaft zwar im Verhältnis untereinander. Aber was den Erfolg
der eigenen Sache im Verhältnis zu den Regierungen von Großmächten angeht, ergibt sich
aus dem Modell ein anderes Bild.
5.3 Hypothesen zum Nutzen von Großmächten und Kleinstaaten aus der Präsidentschaft
Aus diesen Befunden lassen sich schon einige Hypothesen mit Blick auf den Verhandlungserfolg
einer Regierung je nach ihrer relativen Macht ableiten. Diese Hypothesen beziehen sich nicht auf
einzelne Verhandlungen. In jeder einzelnen Verhandlung kommt es ja nicht nur auf die relative
Macht eines Akteurs an, also auf eine Eigenschaft dieses Akteurs im Verhältnis zu den Eigenschaften
anderer Akteure über mehrere Sachverhalte hinweg. Sondern in jeder einzelnen Verhandlung
in einem Sachverhalt kommt es zudem auf den Nutzen an, den ein Akteur aus seinem
unilateralen Handeln in Bezug auf genau diesen Sachverhalt ziehen kann. Ich gehe davon aus,
dass die Attraktivität dieser outside option über die Sachverhalte und Regierungen hinweg zufallsverteilt
ist. Über viele Verhandlungen hinweg gleichen sich die Effekte der unilateralen Handlungsoptionen
zwischen Akteuren innerhalb gleicher Akteursklassen dann zum einen gegenseitig
aus. Zum anderen bringen sie bei vielen Verhandlungen jedoch lediglich eine Verteilung der erwarteten
Resultate um das Resultat entlang Rubinstein-Verhandlungslösung herum mit sich. Sie
bringen aber keine Verschiebung der Resultate zu Gunsten einer bestimmten Regierung der gleichen
Akteursklasse mit sich.
Außerdem ergibt das Präsidentschaftsmodell Vorhersagen nur für Sachverhalte, in denen jede
einzelne Regierung von einer Zusammenarbeit mit den anderen Regierungen profitieren würde,
in denen es aber zwischen den Regierungen einen Dissens über die genaue Art und Weise dieser
Zusammenarbeit gibt und in der sie nicht wissen, ob eine für alle Regierungen profitable Zusammenarbeit
hergestellt werden kann. Die Hypothesen beziehen sich also auf kooperationsträchtige
Situationen im Sinne von Keohane, aber nicht auf Situationen der Harmonie oder offensichtlicher
Zwietracht.
Für diese Sachverhalte nehme ich das Modell jedoch wörtlich, d.h. ich bilde die Hypothese so, als
würden nur zwei Akteure miteinander interagieren. Ich interpretiere das Modell also, indem ich
für Fälle, in denen mehr als zwei Akteure verhandeln, zwei „künstliche“ Spieler bilde, wie in Kapitel
4 dargelegt. Wie dort ebenfalls dargelegt, gehe ich davon aus, dass der Discountfaktor jedes
einzelnen Akteurs selbst umso stärker diskontiert wird, je mehr Perioden in der Präsidentschafts-
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