Haushaltsplan 2013, Entwurf - Bad Salzuflen

ZK 16
Bilanzkennzahlen
1. Allgemeines
Für die Steuerung der Haushaltswirtschaft und für die Rechnungslegung der Gemeinden haben
Bilanzkennzahlen im NKF inzwischen an Bedeutung gewonnen. Als Instrumente der Bilanzanalyse
sollen Sie Aufschluss über den Haushalt und die wirtschaftliche Lage einer Gemeinde geben.
Sie sollen dabei eine aktuelle Beurteilung für interne Zwecke („wo stehen wir jetzt?“) ermöglichen und
geben gleichzeitig Aufschluss über zukünftige (finanzielle) Handlungsspielräume bzw. Engpässe und
Risiken.
Darüber hinaus erfüllen Bilanzkennzahlen auch eine wichtige Aufgabe im Rahmen der
aufsichtsrechtlichen Prüfung. Die Aufsichtsbehörden sollen bei ihren Prüfungen zu Anzeige- und
Genehmigungspfichten nach der Gemeindeordnung (Einhaltung des haushaltsrechtlichen Rahmens,
nachhaltige Haushaltswirtschaft, Erkennung von anstehenden Risiken für die Zukunft) sowie bei der
Prüfung des Jahresabschlusses vorgegebene Kennzahlen zugrunde legen (vgl. u.a. Runderlass IM vom
01.10.2008).
Auch im interkommunalen Vergleich werden Bilanzkennzahlen zukünftig eine stärkere Rolle spielen.
Erfahrungswerte zu kommunalen Bilanzen liegen zwar noch relativ spärlich vor, werden sich aber mit der
Veröffentlichung einer immer größerer Zahl kommunaler Bilanzen entwickeln, so dass es möglich sein
wird, Richt- und Durchschnittswerte zu bilden, die als Orientierung für Kommunen dienen können. Wie
die Besonderheiten des öffentlichen Bereichs in diesen Kennzahlen abgebildet werden können und daraus
verwertbare Entscheidungsgrundlagen erwachsen werden, wird eine spannende Frage bleiben.
Die Bilanzanalyse über Bilanzkennzahlen wird auch dann eine herausragende Bedeutung erlangen, wenn
Banken ggfls. in einigen Jahren bei der Vergabe von Krediten ein sog. „Bonitäts-Ratingverfahren“ auch
für Kommunen durchführen könnten.
2. Bilanzkennzahlen nach dem NKF-Kennzahlenset Nordrhein-Westfalen
sowie eigene, ergänzende Bilanzkennzahlen
Bilanzkennzahlen „tummeln“ sich derzeit in einem breiten Spektrum der NKF-Landschaft; aus der
Vielzahl der angebotenen bzw. ermittelbaren Bilanzkennzahlen sollten die ausgewählt und genutzt
werden, die aussagekräftig und steuerungsrelevant sowie aus Sicht der Prüfungsämter und im
interkommunalen Vergleich geeignet sein könnten.
Unabhängig davon, wie sich die Darstellung von bzw. die Arbeit mit Bilanzkennzahlen zukünftig
entwickelt, wird für Bad Salzuflen bei der Abbildung von Bilanzkennzahlen zum Haushaltsplan zunächst
das NKF-Kennzahlenset NRW zugrundegelegt.
vgl. Rd.Erl. des Innenministeriums vom 01.10.2008:
.....“In gemeinsamer Arbeit von Aufsichtsbehörden der Gemeinden (GV) sowie der Gemeindeprüfungsanstalt als
überörtliche Prüfungseinrichtung und Vertretern der örtlichen Rechnungsprüfung (VERPA) ist für die Beurteilung
der wirtschaftlichen Lage der Kommunen ein NKF-Kennzahlenset erarbeitet worden. Darin sind die für die Prüfung
wichtigen Kennzahlen zusammen gefasst worden.....
Nach intensiver gemeinsamer Überarbeitung wird für die Haushaltsbeurteilung nunmehr das Kennzahlenset nach
folgendem Schema zugrunde gelegt:....
...Dieses Kennzahlenset macht eine Bewertung des Haushalts und der wirtschaftlichen Lage jeder Gemeinde nach
einheitlichen Kriterien möglich, auch wenn diese durch unterschiedliche Stellen vorgenommen wird. Die
Aufsichtsbehörden sollen das NKF-Kennzahlenset bei der Beurteilung von kommunalen Haushalten einsetzen.“ .......
„.....bei beiden Betrachtungen (Haushaltssatzung oder Jahresabschluss) bietet es sich an, die Kennzahlen mit Hilfe
von Zeitreihen zu bewerten: Zur Veranschaulichung ist diesem Erlass hierzu ein Muster beigefügt ( Muster 1)“
Ergänzend zum NKF-Kennzahlenset werden für Bad Salzuflen weitere eigene Kennzahlen ermittelt und
ausgewiesen, die eine weiterführende Analyse ermöglichen sollen. Insbesondere kann hier ein interner
Vergleich über mehrere Jahre und die voraussichtliche zukünftige Entwicklung zusätzliche Informationen
liefern und ggf. weitere Handlungsbedarfe aufzeigen.