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Haushaltsplan 2013, Entwurf - Bad Salzuflen

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V 11<br />

Die Verschlechterungen im städt. Haushalt des Ergebnisplanes von 2012 (Finanzplanjahr <strong>2013</strong>) zu<br />

Planentwurf <strong>2013</strong> werden an den wesentlichen Bereichen durch Veränderung beim Gesamtergebnis<br />

hier aufgeführt :<br />

Änderung Ergebnisplan <strong>2013</strong><br />

Kinder-, Jugend und Familienhilfe - 1.228.200 €<br />

Sicherheit und Ordnung einschl. Feuerwehr - 445.600 €<br />

Abwasserbeseitigung - 431.900 €<br />

Umweltschutz - 156.100 €<br />

Sportförderung - 106.950 €<br />

Demgegenüber stehen folgende wesentliche Verbesserungen im Gesamtergebnis <strong>2013</strong> in folgenden<br />

Bereichen:<br />

Allgemeine Finanzwirtschaft + 170.000 €<br />

Wirtschaft und Tourismus einschl. Beteiligungen + 118.500 €<br />

Schulträgeraufgaben + 108.950 €<br />

Eine kurze Übersicht über sämtliche Veränderungen vom Haushaltsjahr 2012 zum Haushaltsjahr <strong>2013</strong><br />

bei allen Produkten ist auf den folgenden Seiten (siehe beigefügte Liste „Vergleich der Planansätze<br />

<strong>2013</strong> (Planentwurf <strong>2013</strong> zu Finanzplanung <strong>2013</strong> aus 2012)“ -rote Seiten-) aufgeführt.<br />

Hieraus stellt sich die Gesamtverschlechterung der rd. 2 Mio. € bei allen Produkten in einer Kurzübersicht<br />

dar.<br />

Um zu einem möglichen genehmigungsfähigen Ergebnis von rd. 7,0 Mio. € Defizit in <strong>2013</strong> und einem<br />

ausgeglichenen Ergebnis 2014 zu kommen, sind neben den in den Planentwurf aufgenommen Verschlechterungen<br />

und Verbesserungen auch in diversen Produkten Kürzungen gegenüber den Mittelanmeldungen<br />

der Fachdienste vorgenommen worden.<br />

Bei den einzelnen Produktblättern der Teilpläne des Haushaltes sind diese vorgenommen Einsparungen<br />

in wesentlichen Bereichen unter Erläuterungen ebenso aufgeführt worden.<br />

Zusammengefasst zu nennen sind hier Kürzungsbeträge <strong>2013</strong> 2014<br />

bei<br />

Jugendhilfe - rd. 0,5 Mio. € - rd. 0,5 Mio. €<br />

Gebäudemanagement (+Allg. Finanzwirtschaft) - rd. 0,25 Mio. € - rd. 1,0 Mio. €<br />

Abwehrender Brandschutz/Feuerwehr - rd. 0,1 Mio. € - rd. 0,1 Mio. €<br />

Musikschule - rd. 0,017 Mio. € - rd. 0,017 Mio. €<br />

Volkshochschule - rd. 0,075 Mio. € - rd. 0,075 Mio. €<br />

Komm. Veranstaltungen, Projekte, Kulturförderung - rd. 0,057 Mio € - rd. 0,057 Mio. €<br />

In diesem Zusammenhang und den aufgezeigten Änderungen und den vielfältigen Wünschen, denen<br />

nicht in allen Fällen entsprochen werden konnte, bleibt es weiter für die Haushaltskonsolidierung ein<br />

äußerst mühsamer und steiniger Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt bis 2014.<br />

Zur Finanzierung dieser vielfältigen Notwendigkeiten und Wünsche könnten am Ende weitere Gebühren-<br />

und Steuererhöhungen stehen, soweit eine andere Finanzierung nicht möglich wäre.

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