Haushaltsplan 2013, Entwurf - Bad Salzuflen

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V 6 Entwicklung der Allgemeinen Rücklage NKF und der Ausgleichsrücklage 200.000.000 180.000.000 160.000.000 140.000.000 120.000.000 100.000.000 80.000.000 60.000.000 40.000.000 20.000.000 0 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Allgemeine Rücklage NKF zu Beginn des Jahres Ausgleichsrücklage zu Beginn des Jahres
V 7 VI. Haushalt 2013 A) Vorbemerkungen 1. Allgemeines 1.1. Grundsätzliches zum NKF-Haushaltsplan 2013 Der Haushaltsplanentwurf 2013 steht fast am Ende der mehrjährigen Umsetzungsphase des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK). Die Haushaltsplanung steht inzwischen im fünften Planungsjahr des HSK. Grundlage für die Umsetzung des HSK sind dabei die beschlossenen Grundsatz-Drucksachen - Nr. 77/2010 einschl. -1. Ergänzung- (Haushaltskonsolidierung) und - Nr. 70/2010 (Organisation und Personalwirtschaft im HSK). Berichte zur Umsetzung von HSK-Maßnahmen finden sich in den Drucksachen - Nr. 98/2011 zur Umsetzung Stand 31.12.2010 und - Nr. 180/2012 zur Umsetzung Stand 31.12.2011 sowie die aktuelle Fortschreibung des HSK 2013 mit dem Stand des jetzigen Planentwurfes. Eigentlich müsste doch nunmehr aufgrund der wesentlichen erreichten in Gesamtsumme rd. 20,2 Mio. € Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen (2009 = rd. 0,4 Mio. €, 2010 = rd. 4,6 Mio. €, 2011 = rd. 6,7 Mio. €, 2012 voraussichtlich ca. 8,5 Mio. €) der vergangenen Jahre der Haushaltsausgleich praktisch erreicht sein. Doch neben umgesetzten HSK-Maßnahmen zur Etatdeckung gibt es weitere Aspekte, die genau in die andere Richtung weisen. Spätestens seit dem Frühjahr 2012 ist festzustellen, dass häufig unbeeinflussbare Dinge wie z.B. das Stagnieren des Aufkommens der Gewerbesteuer, erhebliche Steigerungen z.B. bei den Jugendhilfeleistungen sowie aufgrund der Tarifabschlüsse oder auch Ausweitungen bei der Feuerwehr aufgrund des Brandschutzbedarfsplans das Erreichen des bisher vorgegebenen genehmigten Defizitrahmens der Haushaltsplanung deutlich schwieriger werden lassen. Nur durch eine teilweise Haushaltssperre in 2012 kann der vorgegebene Rahmen für 2012 voraussichtlich eingehalten werden. Diese Rahmenbedingungen gelten nun für das Haushaltsjahr 2013 unverändert fort. In groben nackten Zahlen gesprochen wurden für den Plan 2013 vorab Budgetkürzungen von rd. 1,5 Mio. € gegenüber dem genehmigten Rahmen aus der Finanzplanung 2012 vorgegeben. Die Mittelanmeldung der einzelnen Dienststellen führte letztlich dagegen zu einer Steigerung von geschätzten rd. 4 Mio. € gegenüber diesen Vorgaben, d.h. 2,5 Mio. € gegenüber der Finanzplanung 2013 aus dem Plan 2012. Als Endergebnis der sogenannten Budget-Vorabkürzungen für 2013 ff. sind rd. 300.000 € jährlich als Deckungsbeiträge derzeit erreicht worden. Insgesamt herausgekommen ist im jetzigen Planentwurf 2013 eine Ausweitung des bisher vorgegeben genehmigten Rahmens aus 2012 für 2013 um rd. 2 Mio. €, d.h. ein höheres Defizit von knapp unter 7 Mio. € gegenüber bisher geplanten knapp 5 Mio. €. Ab 2014 ff. soll weiterhin der Haushaltsausgleich wieder erreicht werden. Um zu diesem Ergebnis zu gelangen, mussten zwangsläufig u.a. neben gekürzten Ansätzen der Budgets in einigen Bereichen gegenüber den getätigten Mittelanmeldungen auch eingeplante Steuererhöhungen und optimistische Schätzungen für den weiteren Verlauf des Ertragseinkommens eingeplant werden. Mit diesem Vorgehen könnte auch zwangsläufig wieder eine höhere Summe der HSK- Maßnahmen erreicht werden, d.h. die früher genehmigten Rahmendaten des HSK könnten wieder für
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Bad Salzuflen z_dlo n3 pil 3,7trf
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Farbe Seite B. Ergebnisplan grau V
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Inhaltsverzeichnis-Produkte-Entwurf
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Statistische Angaben Land: Regierun
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Grafik zum Bevölkerungsstand der S
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Auszug aus dem Haushaltsplan 2006
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B 1 Produktplan der Stadt Bad Salzu
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Produktplan der Stadt Bad Salzuflen
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Straße, Hausnr. (derzeitige Nutzun
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F 26 a Nicht im Plan aufgenommene S
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Stadt Bad Salzuflen Laufende Auftr
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619 BWB- Bau- und Wohnungsgesellsch
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Haushaltsplan 2013, Entwurf - Bad Salzuflen

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