Haushaltsplan 2013, Entwurf - Bad Salzuflen

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sprechend auseinanderzusetzen und in ihren Budgets entsprechend zu berücksichtigen. Dazu gehören
auch die immer wiederkehrenden Wirtschaftlichkeits- und Folgekostenberechnungen.
Die Budgetrelevanz z.B. von Kalk. Mieten und Nebenkosten führt auch dazu, dass sich z.B. Energiekosteneinsparungen
auch direkt in den betroffenen Fachbudgets niederschlagen und entsprechend
budgetentlastend wirken können; ebenso müssen die Budgetbelastungen entsprechend mit in die
Überlegungen aufgenommen werden. Die Budgetauswirkungen lagen häufig somit bisher nicht immer
bei den eigentlich dafür verantwortlichen Produktbudgets. Eine Umstellung der Budgetrelevanz erscheint
vor dem Hintergrund der immer knapperen Mittel auf allen Ebenen der Verwaltung sinnvoll.
Auf die Regeln und Vorschriften des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF), die dort verankerten
betriebswirtschaftlichen Grundsätze und zu weiteren wesentlichen Elementen des NKF wird
hier nicht weiter eingegangen und u.a. zu den Ausführungen ab Seite A1 ff. oder der einschlägigen Literatur
verwiesen.
1.2. Ziele und Kennzahlen im NKF-Haushaltsplan 2013
Produkte, Leistungen, Ziele und Kennzahlen sind inzwischen zu festen Bestandteilen des städtischen
Haushalts geworden. Gerade die enge Verknüpfung dieser Bestandteile zum Haushalt und den dazugehörigen
Finanzdaten soll zukünftig nach einer mehrjährigen Aufbauphase ein automatisiertes Berichtswesen
ermöglichen, welches bis heute vielfach lediglich mühsam manuell erstellt werden kann.
Informations- und Steuerungsaspekte stehen dabei im Vordergrund.
Die mit dem NKF-Haushalt 2007 begonnene Abbildung von Zielen und Kennzahlen auf Produktebene
(Produktblätter als Ergänzung der Teilergebnispläne der jeweiligen Produkte) wurde auch für den
Haushaltsplan 2013 weiter fortgeführt. Dabei handelt es sich in einigen Bereichen vielfach noch um
eine „einfache Fortschreibung bzw. Vervollständigung “ der bisherigen Darstellungen, andere Bereiche
haben in der Präzisierung ihrer Ziele und Kennzahlen schon deutliche Fortschritte gemacht. Ergänzungen/Änderungen
der Produktblätter resultieren auch aus der Einarbeitung/Umsetzung des
HSK.
Zusätzlich zu den abgebildeten Zielen und Kennzahlen auf der Produktebene wurde 2007 in ausgewählten
Bereichen mit der Ausarbeitung strategischer Ziele und Kennzahlen begonnen (vgl. KGSt-
Workshop „Ziele und Kennzahlen zur lokalen Produktsteuerung“ im September 2007; Ziele und
Kennzahlen zur Verwaltungssteuerung - DS.-Nr. 217/2007 , 75/2008 sowie 105/2009). Dieser erste
Schritt zur Konzeption eines Zielsystems, in dem Produktziele und übergeordnete strategische Ziele in
Beziehung gesetzt werden, soll auch zukünftig weiter fortgeführt werden.
Insgesamt versteht sich das vorgesehene Verfahren als sog. „lernendes System“, wobei im Verlauf des
mehrjährigen Prozesses sicherlich eine Vielzahl von Modifizierungen sowohl bei der Formulierung
der Ziele als auch bei der Auswahl und Definition von Kennzahlen unausweichlich ist.
Bis das Arbeiten mit Zielen und Kennzahlen als Selbstverständlichkeit betrachtet wie auch allgemein
akzeptiert ist und von allen Beteiligten Nutzen daraus gezogen werden können, liegt noch ein vielleicht
“holpriger“ Weg vor uns.
„Der Prozess ist eingeleitet und wird fortgeführt“.
Zum bisherigen Verfahren und zur Umsetzung des Themenkomplexes „Ziele und Kennzahlen“ ist im
NKF-Haushalt im Vorbericht unter Punkt VII die zusammenfassende
Übersicht Ziele / Kennzahlen 2013
eingearbeitet. Diese Kurzdarstellung beinhaltet auch die aktuellen Ergebnisse der Beratungen der
Fachausschüsse zu den strategischen Zielen sowie nähere Erläuterungen und Abbildungen zu den Bilanzkennzahlen.