Haushaltsplan 2013, Entwurf - Bad Salzuflen

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Produktbereich: 011 Ver- und Entsorgung
Produktgruppe: 100 Abfallwirtschaft
Produkt: 100 Abfallbeseitigung/-verwertung
zuständige Organisationseinheit
Fachdienst Steuern und Betriebswirtschaft (FD 22)
Verantwortliche/r
Karin Glöckner (Fachdienstleiterin Steuern und
Betriebswirtschaft)
Buchungsebenen/Kostenstellen
011.100.100.100 Beseitigung und Verwertung von Abfällen
Personal/Stellen
Die Berücksichtigung erfolgt im Rahmen von internen Leistungsbeziehungen (Verrechnung).
Einstufung der Aufgaben des Produktes
Pflichtaufgaben
Kurzbeschreibung
Wahrnehmung der Aufgaben der Abfallentsorgung für das Gebiet der Stadt Bad Salzuflen nach dem Landesabfallgesetz.
Den überwiegenden Teil ihrer öffentlich-rechtlichen Entsorgungsaufgaben hat die Stadt Bad Salzuflen auf den Abfallwirtschaftsverband
Lippe übertragen.
Die Stadt Bad Salzuflen erbringt insbesondere folgende Dienstleistungen im Rahmen der Abfallwirtschaft:
- Aufstellung, Unterhaltung und Entleerung von Straßenpapierkörben
- Einsammeln von wildem Müll
- Nachsorge für stillgelegte Hausmülldeponien auf dem Gebiet der Stadt Bad Salzuflen
- Überwachung und Durchführung des Anschluss- und Benutzungszwangs/Bearbeitung von Befreiungsanträgen
- Erlass von Satzungen/Gebührensatzungen
- Kalkulation der Abfallgebühren
- Festsetzung der Abfallgebühren durch Heranziehungsbescheide
- Behältertauschdienst
- Beratungsservice in Angelegenheiten der Hausmüllabfuhr/Sperrgutabfuhr/Gelber Sack etc.
Zielgruppe
Grundstückseigentümer, private Haushalte und Gewerbetreibende (alle Abfallerzeuger und -besitzer)
Auftragsgrundlage
Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, Landesabfallgesetz NW, Verpackungsverordnung,
Abfallentsorgungssatzung der Stadt Bad Salzuflen einschl. Gebührensatzung, Satzung des
Abfallwirtschaftsverbandes Lippe
Produktziele/Kennzahlen
Produktziele:
- Abfälle soweit wie möglich verringern bzw. vermeiden
- angefallene Abfälle soweit wie möglich getrennt einsammeln, um sie in den Stoffkreislauf zurückzuführen
- Kostendeckung
- Gebührenstabilität
Ziele
Kennzahlen
HHPlan HHPlan HHPlan HHPlan HHPlan
2012 2013 2014 2015 2016
Einheit IST 2008 IST 2009 IST 2010 IST 2011 (Soll) (Soll) (Soll) (Soll) (Soll)
aktive Fälle Anzahl 13.464 13.417 13.416 13.455 13.400 13.400 13.400 13.400 13.400
Behälter-Tauschaufträge Anzahl 1.147 1.428 1.297 1.243 1.320 1.300 1.300 1.300 1.300
Öffnungszeiten h/ Woche 37,5 37,5 37,5 37,5 37,5 37,5 37,5
telefonische Erreichbarkeit h/ Woche 42,5 42,5 42,5 42,5 42,5 42,5 42,5
Angemeldete Müllbehälter:
- 60 l bis 240 l Müllbehälter Anzahl 33.688 35.158 35.391 35.534 35.654 35.600 35.600 35.600 35.600
- 770 l und 1.100 l Container Anzahl 376 381 385 379 373 380 380 380 380
Abfallmengen t/Jahr 12.644 12.595 12.703 12.722 12.700 12.700 12.700 12.700 12.700
Abfallmenge je Einw ohner kg/Jahr 233 233 235 236 236 236 236 236 236
Gebührenbelastung für ein
Grundstück mit der Mindestbehälterausstattung:
- Grundgebühr/Euro 25,80 24,00 24,00 24,00 24,00
- 60 l Biotonne/Euro 38,40 38,40 38,40 38,40 38,40
- 80 l Restmülltonne /Euro 58,08 58,08 58,08 58,08 58,08
- Gesamtgebühr/Euro 122,28 120,48 120,48 120,48 120,48
Erläuterungen
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