Haushaltsplan 2013, Entwurf - Bad Salzuflen

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Produktbereich: 012 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
Produktgruppe: 100 Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV
Produkt: 600 Verkehrsreg./-lenkung, Sondernutzungen
zuständige Organisationseinheit
Verantwortliche/r
Fachdienst Tiefbau (FD 66) Thomas Meise (Fachdienstleiter Tiefbau(FD 66))
Buchungsebenen/Kostenstellen
012.100.600.100 Verkehrsregelung/- lenkung, Sondernutzungen
Personal/Stellen
Beschäftigungsverhältnis
Anzahl Stellen lt. Stellenplan (Soll)
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013
Beamte 0 0 0 0 0 0 0
Tariflich Beschäftigte 2 2 2 2 2 2 2
Einstufung der Aufgaben des Produktes
Pflichtaufgabe
Kurzbeschreibung
Verkehrslenkende und -regelnde Maßnahmen in Verbindung mit den Belangen des Straßenverkehrs als Straßenverkehrsbehörde
und Sondernutzungen als Straßenbaulastträger
- Anordnung aller verkehrslenkenden und -regelnden Maßnahmen zu Sicherung und Leichtigkeit des Straßenverkehrs
- Regelmäßige Kontrollen der angeordneten Verkehrseinrichtungen einschließlich Überprüfung der Baustellenabsperrungen
- Alle über den Gemeingebrauch hinausgehende Prüfungen, Genehmigungen und Kontrollen im Bereich der öffentlchen
Verkehrsflächen. Dazu zählen zB die Genehmigung von Veranstaltungen, Aufstellen von Warenauslagen, Leitergerüsten usw.
Zielgruppe
Anwohner, Bürger, Vereine, Gewerbetreibende
Auftragsgrundlage
StVO, StrWG NW, örtliche Satzungen
Produktziele/Kennzahlen
Ziele Kennzahlen (Stand Etat 2011)
IST 2008
IST
2009
IST
2010
IST
2011
HHPlan
2012
(Soll)
HHPlan
2013
(Soll)
HHPlan
2014
(Soll)
HHPlan
2015
(Soll)
HHPlan
2016
(Soll)
Einheit
Zeitnahe Bearbeitung eingehender
vollständiger Anträge Menge pro Jahr 1.001 1.242 1.138 1.275 1.300 1.250 1.250 1.250 1.250
Regelmäßige Überprüfung der ständigen
und temporären Verkehrseinrichtungen
regelmäßige
Kontrollen 1*) 1*) 1*) 1*) 1*) 1*) 1*)
Erläuterungen
1*) In Verbindung mit den regelmäßigen Kontrollen der öffentlichen Verkehrsflächen werden alle zur Ausstattung
der Verkehrsflächen gehörenden Einrichtungen mit überprüft.