Haushaltsplan 2013, Entwurf - Bad Salzuflen

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Produktbereich: 012 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
Produktgruppe: 100 Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV
Produkt: 300 Straßenreinigung u. Winterdienst
zuständige Organisationseinheit
Verantwortliche/r
Fachdienst Tiefbau (FD 66) Thomas Meise (Fachdienstleiter Tiefbau(FD 66))
Buchungsebenen/Kostenstellen
012.100.300.100 Kostenrechnende Einrichtung Straßenreinigung
012.100.300.200 Straßenreinigung und Winterdienst (nicht gebührenrelevant)
Personal/Stellen
Keine direkte Veranschlagung von Personalaufwendungen; Berücksichtigung
im Rahmen von internen Leistungsbeziehungen (Verrechnungen)
Einstufung der Aufgaben des Produktes
Pflichtaufgaben (über den Standard hinaus mit freiwilligen Anteilen)
Kurzbeschreibung
Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten (stadteigenen) Straßen, Wege, Plätze (Fahrbahnen und Gehwege) innerhalb
geschlossener Ortschaften
sowie
Reinigung der Verkehrsflächen anderer Baulastträger (Ortsdurchfahrten“)
Die Reinigung umfasst sowohl die „Sommerreinigung“ als auch den Winterdienst / die Winterwartung
Dem FD 66 obliegt die
- Organisation sowie die Entscheidung über Art und Umfang der erforderlichen Maßnahmen (Straßenverzeichnis, Streuplan ...)
- die Überwachung der Durchführung in der Eigenschaft des Verkehrssicherungspflichtigen
Die Durchführung der Reinigungsleistungen erfolgt durch den städt. Baubetriebshof
Zielgruppe
Verkehrsteilnehmer, Bürger, Fußgänger, Radfahrer, Schüler, Grundstückseigentümer
Auftragsgrundlage
Straßenreinigungsgesetz NW, Straßengesetz / Wegegesetz NW, örtliche Satzungen (insbes. Straßenreinigungssatzung)