Haushaltsplan 2013, Entwurf - Bad Salzuflen

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Produktbereich: 005 Soziale Leistungen
Produktgruppe: 300 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Produkt: 300 Sonst. soziale Hilfen u. Leistungen
zuständige Organisationseinheit
Verantwortliche/r
Fachdienst Bürgerservice und Soziales (Fachdienst 50) Karin Plöger (Fachdienstleiterin 50) zu (1.), (2.), und (4.)
Frank Wilke-Frenzel (Sozialverwaltung, AbtL. 501) zu (3.)
Buchungsebenen/Kostenstellen
005.300.300.100 Förderung von anderen Trägern (1.)
005.300.300.300 Gemeinwesenorientierte Seniorenarbeit (2.) zur Zeit eingestellt
005.300.300.400 Unterhaltsvorschuss (3.)
005.300.300.500 Sonstige soziale Leistungen (4.)
Personal/Stellen
Beschäftigungsverhältnis
Anzahl Stellen lt. Stellenplan (Soll)
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013
Beamte 0 0 0 0 0 0 0
Tariflich Beschäftigte 2 1 1 1 1 1 1
Einstufung der Aufgaben des Produktes
Pflichtaufgaben und freiwillige Aufgaben auf der Basis Ratsbeschluss
Kurzbeschreibung
1. Finanzielle Förderung von anderen Trägern wie Vereinen, Verbänden, Initiativen und Einrichtungen für Maßnahmen zur Beratung,
Betreuung und Unterstützung von hilfebedürftigen Personen, Sozialpass („grüne Berechtigungskarte“)
2. Finanzielle Förderung von Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit für Seniorinnen und Senioren, Menschen mit Behinderung
und pflegebedürftigen Personen (u.a. städt. Vorweihnachtsfeiern) – s. u.
3. Beratungs- und Geldleistungen nach den Bestimmungen des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG)
4. sonstige Leistungen, die nicht unter die vorgenannten Produktbereiche fallen; u.a. Koordination und Vernetzung der Angebote
zur Primärprävention im Gesundheitsbereich untereinander und mit anderen Institutionen und Einrichtungen (z.B. Kita´s,
Schulen, Sportvereinen, Gesundheitswirtschaft etc.); Fragen der demographischen Entwicklung
Zielgruppe
1. Hilfebedürftige Personen und Personengruppen
2. Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bad Salzuflen ab 60 Jahren, behinderte Menschen und von Pflegebedürftigkeit betroffene
Menschen sowie deren Angehörige sowie Träger der Altenhilfe
3. Kinder alleinstehender Mütter und Väter
4. EinwohnerInnen aller Altersklassen in Bad Salzuflen
Auftragsgrundlage
1. Verschiedene Beschlüsse des Rates und des Hauptausschusses sowie des Ausschusses für Gesundheit und Soziales (hier
nur noch Grundförderung des awb e. V. gem. HSK-Beschluss vom 08.09.2010 (DS 183/2010) sowie Aufwandzuschuss für
den ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt
2. Beschluss vom 04.06.1970 betr. städt. Vorweihnachtsfeiern sowie jährliche Haushaltsplanberatungen bis zur Einstellung lt.
HSK-Beschluss vom 08.09.2010 (DS 183/2010) bereits ab 2010
3. Gesetz zur Sicherung des Unterhalts von Kindern alleinstehender Mütter und Väter durch Unterhaltsvorschüsse oder –
ausfallleistungen (UVG).
4. Einzelbeschlüsse zur Förderung von Projekten, z. B. „Gesunde Stadt“ (2009/10), „Sozialer Mittagstisch“ (Juli 2009 bis
Februar 2012)
Die früher unter dieser Leistung dargestellten Projekte wurden aufgrund der HSK-Beschlüsse nicht fortgesetzt, eingestellt
bzw. bis auf Weiteres werden keine neuen Projekte mehr angestoßen.