Haushaltsplan 2013, Entwurf - Bad Salzuflen

523
Produktbereich: 012 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
Produktgruppe: 100 Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV
Produkt: 400 Parkeinrichtungen (ohne Parkhäuser)
zuständige Organisationseinheit
Verantwortliche/r
Fachdienst Tiefbau (FD 66) Thomas Meise (Fachdienstleiter Tiefbau(FD 66))
Buchungsebenen/Kostenstellen
012.100.400.100 Bewirtschaftete Parkeinrichtungen
012.100.400.200 Nichtbewirtschaftete Parkeinrichtungen
Personal/Stellen
Beschäftigungsverhältnis
Anzahl Stellen lt. Stellenplan (Soll)
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013
Beamte 0 0 0 0 0 0 0
Tariflich Beschäftigte 1 1 1 1 1 1 1
Einstufung der Aufgaben des Produktes
Pflichtaufgaben und Pflichtaufgaben (über den Standard hinaus mit freiwilligen Anteilen)
Kurzbeschreibung
Verwaltung, bauliche Unterhaltung und Kontrolle aller städt. Parkeinrichtungen
- Regelmäßige Kontrolle der öffentlichen Parkierungsanlagen auf Verkehrssicherheit einschließlich aller dazu gehörenden
Bauteile und Ausstattungsgegenstände
- Veranlassung von Reparaturen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, ggfls. Veranlassung von Sperrungen oder
Aufstellen von Gefahrenhinweisen
- Vertragliche Regelungen bei über den Gemeingebrauch hinausgehender Nutzungen
Zielgruppe
Verkehrsteilnehmer, Bürger, Gäste, Anwohner
Auftragsgrundlage
BGB, Straßenverkehrsgesetze und Straßenverkehrsordnung, ggfls. ergänzende städt. Satzungen
Produktziele/Kennzahlen
Ziele Kennzahlen (Stand Etat 2011)
Frühzeitiges Erkennen von verdeckten
Schäden und Veranlassung der
Reparaturdurchführung auf der Basis von
regelmäßigen Kontrollen der
Verkehrsflächen nach einem noch zu
aktualisierenden Kontrollplan mit der
Einteilung der Verkehrsflächen nach
Wichtigkeit.*)
Einheit
IST
2008
IST IST 2010 IST 2011
2009
HHPlan
2012
(Soll)
HHPlan
2013
(Soll)
HHPlan
2014
(Soll)
HHPlan
2015
(Soll)
HHPlan
2016
(Soll)
Aufwand / Jahr
in € 1.100 1.100 1.100 1.200 1.200 1.300 1.300 1.400 1.400
Zeitnahe vertragliche Regelungen für die
über den Gemeingebrauch hinausgehende
Nutzungen der öffentlichen
Parkierungsanlagen nach Vorlage eines
entsprechenden vollständigen Antrages Dauer in Tagen 5 5 5 5 5 5 5 5 5
Erläuterungen
*) Die Zahl der Kontrollkilometer soll zukünftig bereit gestellt werden.