Haushaltsplan 2013, Entwurf - Bad Salzuflen

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Produktbereich: 009 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen
Produktgruppe: 100 Räumliche Planung
Produkt: 100 Raumordnung, -planung
Produktziele/Kennzahlen
Ziele
Kennzahlen
1. Verlagerung von
Planungskosten
auf Grundstückseigentümer
und
Vorhabenträger bei der
Aufstellung
von Bebauungsplänen
Einheit
IST 2008 IST 2009 IST 2010
IST
2011
HHPlan
2012
(Soll)
HHPlan
2013
(Soll)
HHPlan
2014
(Soll)
HHPlan
2015
(Soll)
HHPlan
2016
(Soll)
(Einsparung gegenüber
ansonsten zu
veranschlagenden
Planungskosten) € 10.000 8.000 8.000 10.000 20.000 20.000 10.000 10.000 10.000
2. Beteiligung von
Grundstückseigentümern
an den
Planungskosten
bei beantragten Änderungen
von
Bebauungsplänen € 2.000 6.000 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
3. Projektmanagement;
Einhaltung der vorgesehenen
Zeitabläufe bei
Bauleitplanverfahren und
Planungsprozessen % 70% 50% 30% 40% 40% 40% 40% 40% 40%
4. Öffentlichkeitsarbeit
Verbesserung der im Internet
verfügbaren
Informationen/Beteiligungen
der Behörden über das
Internet
Zugriffe auf die
Internetseite
des Fachdienstes
Stadtplanung u.
Umwelt/Jahr k.A. k.A. 600 600 600 600 600 600 600
5. Verkürzung der
Bearbeitungszeit
für das Zeugnis zur
Nichtausübung
des Vorkaufsrechtes Wochen 2 2,5 2 2 2 2 2 2 2
Erläuterungen
zu 1: Über Kostenübernahmevereinbarungen wird geregelt, dass Grundstückseigentümer bzw. Vorhabenträger die anfallenden
Planungskosten für zu beauftragende Planungsbüros und Gutachter übernehmen. Die Beauftragung dieser Büros erfolgt
direkt von den Grundstückseigentümern bzw. Vorhabenträgern. Es entsteht daher eine deutliche Reduzierung der im
Haushalt ansonsten zu veranschlagenden Planungskosten.
zu 2: Für kleinere Änderungen von Bebauungsplänen, die zur Realisierung von Bauwünschen von Grundstückseigentümern
beantragt worden sind und vom FD 61 durchgeführt werden, sollen die anfallenden nicht hoheitlichen Planungskosten
(Personalkosten, Material etc. ) teilweise von den Antragstellern übernommen werden. Dieses ist nach neuer Rechtspre
chung möglich. Mit den Antragstellern werden Kostenübernahmevereinbarungen getroffen.
zu 3: Die Bearbeitungszeit von Bauleitplanverfahren nach dem BauGB ist in den vergangenen Jahren bereits deutlich reduziert
worden. Im Sinne eines Projektmanagements sollen für alle Bauleitplanverfahren und Planungsprozesse Zeitpläne erarbeitet
und fortlaufend in Abstimmung mit dem Rat überprüft werden.
zu 4: Ziel ist die Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit durch einen optimierten Internetauftritt des FD Stadtplanung und Umwelt
. So werden z.B. alle rechtskräftigen Bebauungspläne und die textlichen Festsetzungen ins Internet als pdf-Dateien
eingestellt . Als Folge können im FD 61 notwendige Bauberatungen bzw. Erläuterungen zu rechtskräftigen Bebauungs
plänen in Umfang und Anzahl reduziert werden. Weiterhin erfolgen gemäß § 4a Abs. 3 BauGB verstärkt
Beteiligungen von Behörden u. Träger öffentlicher Belange im Rahmen von Bauleitplanverfahren auch über das Internet.
Hierdurch können Materialkosten (Kopien, Pläne etc.) eingespart werden.
zu 5: Nach dem BauGB besteht eine Frist zur Ausübung des Vorkaufsrechtes von 2 Monaten. Schon heute wird das Zeugnis
zur Nichtausübung des Vorkaufsrechtes bei Kaufverträgen durchschnittlich in 2 – 3 Wochen erteilt. Zukünftig soll die
Bearbeitungszeit generell auf zwei Wochen verkürzt werden.