Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 119 – Drucksache 16/160
sowie die angeschlossenen Kompetenzzentren ausgegeben
werden.
Daneben konnte das Bundesministerium zu Beginn des
Jahres 2004 für keine der Basiskomponenten die haushaltsrechtlich
vorgeschriebenen Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen
vorlegen, die verlässliche Aussagen zu den
Kosten der Entwicklung sowie zu dem erwartenden Nutzen
ermöglichten.
10.2
Der Bundesrechnungshof hat beanstandet, dass das Bundesministerium
das mit den Basiskomponenten verfolgte
und in den Planungsunterlagen dargestellte Ziel, Synergien
zu realisieren, Mehrfachentwicklungen zu vermeiden
und über eine Systemvereinheitlichung Wissen zu
bündeln, nicht konsequent umgesetzt hat. Zu lange hat es
nicht geklärt, inwieweit die Basiskomponenten von den
Bundesbehörden tatsächlich und damit wirtschaftlich eingesetzt
werden.
Der Bundesrechnungshof hat dem Bundesministerium
empfohlen, aussagekräftige Kennzahlen für den Bedarf
der Basiskomponenten für alle Bundesbehörden zu ermitteln
sowie die Gesamtkosten und den Gesamtnutzen der
Basiskomponenten in Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen
darzustellen und diese entsprechend der Einführung der
Basiskomponenten fortzuschreiben.
10.3
Das Bundesministerium hat entgegnet, es habe den Bedarf
an Basiskomponenten seit Beginn der Initiative
„konsequent erhoben und laufend aktualisiert“. Es habe
bereits im August 2001 auf die Notwendigkeit einer
strukturierten Analyse der wesentlichen Komponenten
verwiesen und unter Beteiligung der Ressorts ermittelt,
welche technischen Komponenten diese benötigten und
wo durch eine gemeinsame Entwicklung Synergien erschlossen
werden könnten. Den zahlenmäßigen Bedarf
habe es zu Beginn der Initiative mit dem Ergebnis geschätzt,
dass die Bundesverwaltung die Basiskomponenten
mindestens 580-mal verwenden werde. Mit dieser
Schätzung sollten die Einsätze aber nicht verbindlich geplant,
sondern in erster Linie die am dringendsten benötigten
technischen Lösungen identifiziert werden. Zudem
hätten sich die Ressorts im Oktober 2001 gegen eine verbindliche
Regelung ausgesprochen. Weiter sei das Bundesministerium
vom Kabinett im November 2001 beauftragt
worden, die Basiskomponenten unverzüglich bereitund
deren Betrieb sicherzustellen. Ein Konzept für die
Entwicklung und den Einsatz der Basiskomponenten,
nach dem auch der spezifische Bedarf im Jahre 2002 erhoben
werden sollte, habe es unmittelbar im Anschluss an
den Kabinettbeschluss vorgestellt.
Das Bundesministerium hat eingeräumt, dass eine breite
Verwendung mit den bisherigen Nutzungszahlen noch
nicht erreicht sei. Es gehe aber davon aus, dass die Einsätze
stetig steigen würden. Bis zum Ende des Jahres
2005 würden die Basiskomponenten insgesamt 84-mal
verwendet bzw. sei deren Einsatz sicher geplant. Hinzu
kämen 56 voraussichtliche Einsätze. Der Bundesrechnungshof
verkenne, dass das Bundesministerium das Ziel
einer verbindlichen Regelung und deren tatsächliche Umsetzung
zum Einsatz der Basiskomponenten stets verfolgt
habe. Das Bundesministerium habe im März 2005 einen
Kabinettbeschluss zum verbindlichen Einsatz der Basiskomponenten
herbeigeführt und damit die Voraussetzungen
für einen standardisierten Einsatz der Basiskomponenten
geschaffen.
Daneben habe es entgegen den Feststellungen des Bundesrechnungshofes
Wirtschaftlichkeitsüberlegungen den
Realisierungsentscheidungen vorangestellt. So habe es im
Rahmen der Finanzbedarfsabschätzung erhoben, welche
Ausgaben beim Einsatz von zentral bzw. dezentral entwickelten
Komponenten anfielen; darauf basierend sei die
Realisierung von zentralen Komponenten im Ressortkreis
beschlossen worden. Seit Ende des Jahres 2004 lägen
Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen vor, nach denen die
Kosten den Nutzen weit überstiegen. Dies sei darauf zurückzuführen,
dass der Nutzen nicht zentral bei demjenigen,
der die Basiskomponente zur Verfügung stelle, sondern
dezentral mit den vor Ort erbrachten Online-
Dienstleistungen erzielt werde. Die Basiskomponenten
seien aber wirtschaftlich, sobald sie 40-mal eingesetzt
würden. Welche Kriterien diesem Schwellenwert zugrunde
liegen, hat das Bundesministerium nicht mitgeteilt.
10.4
Der Bundesrechnungshof hält die Zielsetzung für richtig,
mit der Einrichtung zentraler informationstechnischer
und organisatorischer Infrastrukturen Synergien zu realisieren
und Mehrfachentwicklungen zu vermeiden. Daraus
resultierende Wirtschaftlichkeitspotenziale müssen auch
nicht bereits demjenigen zugute kommen, der sie zugunsten
oder als Grundlage für eGovernment-Anwendungssysteme
anderen Dienstleistern bereitstellt. Zentrale Investitionsausgaben
lassen sich aber nur rechtfertigen,
wenn die zentralen Komponenten so umfassend eingesetzt
werden, dass der erwartete dezentrale Nutzen die
Kosten deutlich übersteigt.
Der Bundesrechnungshof bleibt dabei, dass das Bundesministerium
wesentliche Schritte bei der Planung der
Basiskomponenten versäumt hat. Weit hinter den Erwartungen
des Bundesministeriums zurückgebliebene Nutzerzahlen
deuten darauf hin, dass die Bundesverwaltung
bislang kaum Bedarf an Basiskomponenten hat (vgl. Abbildung).