Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Drucksache 16/160 – 40 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
Erprobung verschiedener Kommunikationsmöglichkeiten
diente. Der IT-Pilotversuch war unwirtschaftlich, da die
Bundeswehr vergleichbare Kommunikationsmöglichkeiten
bereits mit drei anderen Projekten testete.
Das II. Korps des Heeres benötigte für militärische Operationen
unter der Führung der Europäischen Union eine
spezielle Ausstattung mit Informations- und Kommunikationstechnik.
Mit einem IT-Pilotversuch sollte es den Bedarf
an technischer Unterstützung für diese Aufgabe bestimmen.
Das II. Korps erweiterte eigenmächtig den Pilotversuch,
indem es für 3,5 Mio. Euro technische Komponenten mietete,
mit denen es mit erheblichem Personalaufwand u. a.
verschiedene Kommunikationsmöglichkeiten im praktischen
Einsatz erprobte. Der Bundesrechnungshof hat beanstandet,
dass der IT-Pilotversuch dadurch unkoordiniert
zu Projekten der Bundeswehr mit gleicher oder vergleichbarer
Zielsetzung verlief. Denn die Kommunikationsmöglichkeiten
testete die Bundeswehr bereits mit drei anderen
Projekten.
Das Bundesministerium hat die aufgezeigten Mängel anerkannt.
Es hat die Anregungen des Bundesrechnungshofes
aufgegriffen und den IT-Pilotversuch beendet.
71 Verzicht auf Instandsetzung
und Lagerung überzähliger
Munitionskisten
Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium)
verzichtet auf Anregung des Bundesrechnungshofes
darauf, überzählige leere Munitionskisten instand
zu setzen und zu lagern. Allein bei der Instandsetzung
spart es damit jährlich 500 000 Euro.
Die Bundeswehr lagerte in ihren Depots 1,5 Millionen
leere Munitionskisten. Diese arbeitete sie auf, um sie als
Verpackung für neue Munition bereitzustellen. Dies verursachte
allein Personalkosten von jährlich 500 000 Euro.
Von den gelagerten Kisten benötigten die Munitionshersteller
30 000. Die gesamten Kosten der Instandsetzung
und Lagerung verglich die Bundeswehr nicht mit denen
des Kaufs neuer Munitionskisten.
Das Bundesministerium hat die Mängel eingeräumt und
sondert überzählige leere Munitionskisten aus. Darüber
hinaus beabsichtigt es, die Kosten für Instandsetzung und
Lagerung von Munitionskisten zu erfassen. Auf dieser
Grundlage wird es prüfen, ob eine Instandsetzung wirtschaftlich
ist.
72 Versorgung der Truppe mit Waren des
täglichen Bedarfs neu geordnet
Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium)
wird auf Anregung des Bundesrechnungshofes
die Versorgung der Soldatinnen und Soldaten im Ausland
mit Waren des täglichen Bedarfs neu ordnen. Es wird die
Personalausgaben der Verkaufsstellen auf die Preise der
angebotenen Waren umlegen. Weiterhin beabsichtigt das
Bundesministerium, einem Generalunternehmer u. a. die
Versorgung der Truppe mit derartigen Waren zu übertragen.
Die Bundeswehr unterhält im Ausland eigene Verkaufsstellen
für die Versorgung von Soldatinnen und Soldaten
mit Waren des täglichen Bedarfs, wie Körperpflegeartikel,
Süßwaren, Getränke und Tabakwaren. Sie setzte dafür
in Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien und
Afghanistan rund 40 Soldatinnen und Soldaten sowie örtliche
Hilfskräfte ein. Pro Jahr fielen dafür Personalausgaben
von rund 1,6 Mio. Euro an. Diese berücksichtigte die
Bundeswehr bei der Berechnung der Verkaufspreise
nicht.
Nach Auffassung des Bundesrechnungshofes ist es nicht
zwingend, für den Verkauf von Waren ausschließlich Soldatinnen
und Soldaten einzusetzen. Die Bundeswehr
sollte zunächst mehr örtliche Hilfskräfte mit dieser Aufgabe
betrauen. Die Ausgaben für das Verkaufspersonal
sollte sie auf die Verkaufspreise umlegen. Weiterhin hat
der Bundesrechnungshof angeregt zu untersuchen, ob es
wirtschaftlich ist, einen gewerblichen Anbieter zu beauftragen,
die Truppe mit Waren zu versorgen.
Das Bundesministerium hat zugesagt, die Personalausgaben
bei der Berechnung der Verkaufspreise zu berücksichtigen.
Weiterhin prüfe es, den Betrieb aller Betreuungseinrichtungen
im In- und Ausland einem Generalunternehmer
zu übertragen.
73 Marine legt überflüssigen Tauchtopf
still
Die Marine hat nach einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes
einen von zwei Tauchtöpfen für die Taucherund
U-Boot-Rettungsausbildung stillgelegt. Dadurch lastet
sie den weiter betriebenen Tauchtopf besser aus. Darüber
hinaus vereinfachte sie die Rettungsausbildung. Dadurch
kann die Marine in den nächsten 13 Jahren bei den
Personal- und Betriebsausgaben etwa 4 Mio. Euro einsparen.
Die Marine nutzte für die Ausbildung von Minen- und
Arbeitstauchern und die U-Boot-Rettungsausbildung je
einen Tauchtopf. Die U-Bootbesatzungen übten bei der
Rettungsausbildung Notaufstiege aus einer Wassertiefe
von 32,5 m. Im Jahre 1997 führte die Marine neue Ganzkörper-Rettungsanzüge
ein. Diese bringen die Soldatin
oder den Soldaten selbstständig an die Wasseroberfläche.
Die Prüfung des Bundesrechnungshofes ergab, dass beide
Tauchtöpfe im Durchschnitt jeweils weniger als 100 Tage
im Jahr ausgelastet waren. Die neuen Rettungsanzüge
machten Übungsaufstiege aus mehr als 10 m Wassertiefe
überflüssig. Der Bundesrechnungshof hat der Marine
empfohlen, die U-Boot-Rettungsausbildung an die neue
Sachlage anzupassen. Sie sollte einen Tauchtopf stilllegen
und das zugehörige Personal verringern.