Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 131 – Drucksache 16/160
15.2 Festlegung der Ausbaugrundsätze vor
deren Untersuchung
15.2.1
Verkehrswirtschaftliche Untersuchungen sollen u. a. verkehrliche,
raumordnerische und gesamtwirtschaftliche
Wirkungen eines Netzkonzeptes ermitteln. Auf dieser Basis
können für die weiteren Planungen Ausbaustandards
und Prioritäten abgeleitet werden.
Die Straßenbauverwaltung legte noch vor den verkehrswirtschaftlichen
Untersuchungen für das „Blaue Netz“
„Blaues Netz“, Stand 2001, mit rund 880 km Länge
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Abbildung 1
die höchsten für Bundesstraßen anwendbaren Ausbaugrundsätze
fest, u. a.
● Betrieb als Kraftfahrstraße,
● möglichst höhenungleiche Knotenpunkte und
● großzügige Straßenquerschnitte.
Durch diese Vorgaben sollte ein „Straßennetz besonderer
Qualität – zwischen den Bundesautobahnen und Bundesstraßen“
realisiert werden, das es in anderen Bundesländern
nicht gibt. Die Straßenbauverwaltung ordnete in der
Folge alle Straßenzüge des „Blauen Netzes“ der höchsten