Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 207 – Drucksache 16/160
73.1
Die Marine bildet in ihrem Ausbildungszentrum „Schiffssicherung“
Minen- und Arbeitstaucher aus. Dort üben
auch U-Boot-Besatzungen den Notausstieg unter Wasser.
Die Marine nutzte sowohl für die Taucher- als auch für
die U-Boot-Rettungsausbildung jeweils einen so genannten
Tauchtopf. Einer dieser mit Wasser gefüllten, oben offenen
Stahlzylinder mit einem Durchmesser von 7 m ist
11 m, der andere 36 m tief. Die Marine beabsichtigte,
beide Tauchtöpfe noch mindestens bis zum Jahre 2018 zu
betreiben.
Die U-Bootbesatzungen übten bei der Rettungsausbildung
Notaufstiege aus einer Wassertiefe von 32,5 m. Dabei
trainierten sie besondere Atemtechniken. Im Jahre 1997
führte die Marine neue Ganzkörper-Rettungsanzüge ein.
Diese füllen sich nach dem Öffnen einer Pressluftflasche
mit Atemluft und bringen die Soldatin oder den Soldaten
selbstständig an die Wasseroberfläche.
73.2
Der Bundesrechnungshof untersuchte mit Unterstützung
des Prüfungsamtes des Bundes Koblenz die Nutzung der
Tauchtöpfe. Er stellte fest, dass beide Einrichtungen im
Durchschnitt jeweils weniger als 100 Tage im Jahr ausgelastet
waren. Außerdem wies er darauf hin, dass die U-
Bootbesatzungen durch die neuen Rettungsanzüge Aufstiege
aus einer Wassertiefe von mehr als 10 m nicht
mehr üben müssten.
Der Bundesrechnungshof hat angeregt,
● die Ausbildung der neuen Sachlage anzupassen,
● einen Tauchtopf sowohl für die Taucher- als auch für
die U-Boot-Rettungsausbildung zu nutzen und den anderen
stillzulegen sowie
● das Personal entsprechend zu verringern.
73.3
Das Bundesministerium der Verteidigung hat die Anregungen
des Bundesrechnungshofes aufgegriffen und im
Jahre 2004 einen Tauchtopf stillgelegt. Bei der U-Boot-
Rettungsausbildung verzichtet es auf Übungsaufstiege
aus einer Wassertiefe von mehr als 10 m. Die Marine
kann dadurch das Ausbildungs- und Sicherheitspersonal
um neun Soldaten verringern. In den nächsten 13 Jahren
wird sie Personal- und Betriebsausgaben von etwa 4 Mio.
Euro einsparen können.
74 Bundeswehr strafft ihre
Spitzensportförderung
74.0
Das Bundesministerium der Verteidigung wird die Spitzensportförderung
der Bundeswehr auf olympische Disziplinen
konzentrieren. Außerdem beabsichtigt es, die
Sportfördergruppen neu zu organisieren. Durch die vom
Bundesrechnungshof empfohlenen Verbesserungen kann
die Bundeswehr jährlich mehr als 3 Mio. Euro einsparen.
74.1
Um die körperliche Fitness und Einsatzfähigkeit der Soldatinnen
und Soldaten zu erhalten, wird in der Bundeswehr
vor allem Breitensport betrieben. Nach einem Beschluss
des Deutschen Bundestages aus dem Jahre 1968
fördert das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium)
daneben auch den Hochleistungssport
mit derzeit jährlich 27 Mio. Euro. Hierfür hat es in Sportfördergruppen
744 Stellen für Spitzensportlerinnen und
-sportler eingerichtet. Diese beruft die Bundeswehr auf
deren Antrag ein, wenn der jeweilige Bundessportfachverband
zustimmt. Nach der militärischen Grundausbildung
werden sie in die Sportfördergruppen versetzt. Training
und Wettkampf sind für die Sportsoldatinnen und
-soldaten dienstliche Tätigkeit.
Für die Bundesregierung koordiniert das Bundesministerium
des Innern die Angelegenheiten des Sports. Ein mit
ihm abgestimmtes Förderkonzept der Bundessportfachverbände
regelt, dass der Hochleistungssport insbesondere
in den olympischen Sportarten gefördert werden
soll.
74.2
Der Bundesrechnungshof prüfte die 25 Sportfördergruppen
der Bundeswehr. Er stellte fest, dass in diesen rund
60 verschiedene Sportarten ausgeübt werden. Dazu gehören
zunehmend auch nicht olympische und vom Bundesministerium
des Innern nicht geförderte Disziplinen (z. B.
Motorsport, Golf). Für diese setzt die Bundeswehr insgesamt
80 der 744 Stellen ein.
Die über das gesamte Bundesgebiet verteilten Sportfördergruppen
sind unterschiedlich mit Personal ausgestattet.
In den kleineren betreut ein Unteroffizier bis zu
15 Sportlerinnen und Sportler, in den größeren mit bis zu
60 Soldatinnen und Soldaten sind es drei Unteroffiziere.
Insgesamt verwendet die Bundeswehr 54 Stellen für Betreuungspersonal.
Auch Sportsoldatinnen und -soldaten sind grundsätzlich
verpflichtet, in einer Gemeinschaftsunterkunft zu wohnen,
soweit sie ledig und jünger als 25 Jahre sind. Deshalb
hält die Bundeswehr für sie an den Standorten der
Sportfördergruppen 545 Ein- und Mehrbettzimmer mit einer
Gesamtfläche von 7 500 qm vor. Die Spitzensportlerinnen
und -sportler trainieren überwiegend in ihren
Heimatvereinen oder in Leistungszentren. Die Unterkünfte
sind daher nur an wenigen Tagen des Jahres und
auch dann nicht voll belegt.
74.3
Der Bundesrechnungshof hat empfohlen,
● vorrangig olympische Sportarten zu fördern,
● 80 Stellen für Sportlerinnen und Sportler nicht olympischer
Disziplinen zu streichen,
● größere Sportfördergruppen zu bilden und ihre Zahl in
etwa zu halbieren.