Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Drucksache 16/160 – 128 – Deutscher Bun<strong>des</strong>tag – 16. Wahlperiode<br />
Bun<strong>des</strong>ministerium für Wirtschaft und Arbeit<br />
(Einzelplan 09)<br />
14 Förderprogramm „Initiative Neue Qualität<br />
der Arbeit“ unwirtschaftlich durchgeführt<br />
(Kapitel 0902 Titel 684 07)<br />
14.0<br />
Das Bun<strong>des</strong>ministerium für Wirtschaft und Arbeit hat das<br />
Förderprogramm „Initiative Neue Qualität der Arbeit“<br />
unwirtschaftlich durchgeführt. Die Ziele <strong>des</strong> Förderprogramms<br />
entsprechen weitgehend den Zielen, die bereits<br />
mit der Aufgabenstellung für die Bun<strong>des</strong>anstalt für Arbeitschutz<br />
und Arbeitsmedizin verfolgt werden. Die Hälfte<br />
der für das Förderprogramm eingesetzten Mittel floss<br />
nicht in die Projektarbeit, sondern diente dazu, neu aufgebaute<br />
Organisationsstrukturen zu finanzieren und Aufgaben<br />
der Bun<strong>des</strong>anstalt für Arbeitschutz und Arbeitsmedizin<br />
auf Dritte zu verlagern. Die Ausgaben hierfür<br />
standen in keinem angemessenen Verhältnis zu den für die<br />
Projekte eingesetzten Mitteln.<br />
14.1<br />
Das Bun<strong>des</strong>ministerium für Wirtschaft und Arbeit (Bun<strong>des</strong>ministerium)<br />
finanziert seit dem Haushaltsjahr 2002<br />
das Förderprogramm „Initiative Neue Qualität der Arbeit“<br />
(INQA) mit jährlichen Ausgaben in Höhe von<br />
2 Mio. Euro. Als ein wesentliches Ziel der Initiative definierte<br />
das Bun<strong>des</strong>ministerium „die Zusammenführung<br />
der Aktivitäten der verschiedenen Akteure“ <strong>des</strong> Arbeitsschutzes.<br />
Insbesondere soll der Transfer von Erkenntnissen<br />
und Gestaltungswissen in Betriebe und Verwaltungen<br />
hinein verbessert werden. Bund, Länder, Sozialversicherungspartner,<br />
Sozialpartner und Unternehmen sollen als<br />
so genannte Initiativpartner gemeinsam Konzepte zu einer<br />
„Verbesserung der Arbeit“ entwerfen und „beispielhafte<br />
Maßnahmen“ zusammen mit Kooperationspartnern<br />
entwickeln. Die Kooperationspartner sollen die Maßnahmen<br />
in eigener Verantwortung durchführen. INQA soll<br />
sie bekannt machen und Kooperationen initiieren.<br />
Das Bun<strong>des</strong>ministerium wird bereits in allen Fragen <strong>des</strong><br />
Arbeitsschutzes einschließlich <strong>des</strong> medizinischen Arbeitsschutzes<br />
von der Bun<strong>des</strong>anstalt für Arbeitsschutz<br />
und Arbeitsmedizin (Bun<strong>des</strong>anstalt) unterstützt. Dabei arbeitet<br />
sie mit den Ländern, den Sozialversicherungsträgern,<br />
den Sozialpartnern, Unternehmen sowie der Wissenschaft<br />
zusammen. Sie beobachtet und analysiert die<br />
Arbeitssicherheit, die Gesundheitssituation und die Arbeitsbedingungen<br />
in Betrieben und Verwaltungen. Sie<br />
verfolgt die wissenschaftlichen und praktischen Entwicklungen<br />
auf diesen Gebieten und fördert die Umsetzung<br />
der Erkenntnisse in die Praxis insbesondere durch Veröf-<br />
fentlichungen, Aus- und Fortbildungsveranstaltungen und<br />
Mitarbeit bei der Regelsetzung.<br />
Das Bun<strong>des</strong>ministerium richtete bei der Bun<strong>des</strong>anstalt<br />
Ende <strong>des</strong> Jahres 2001 ein Initiativbüro und ab Herbst 2002<br />
die Geschäftsstelle von INQA (Geschäftsstelle INQA)<br />
ein. Mitte <strong>des</strong> Jahres 2004 wurde diese in einen Fachbereich<br />
der Bun<strong>des</strong>anstalt eingegliedert. Sie war Ansprechpartner<br />
für alle Interessierten und sollte die fachlich-strategische<br />
Ausrichtung von INQA vorbereiten. Sie organisierte<br />
außerdem die Öffentlichkeitsarbeit. Die operativen Tätigkeiten<br />
der Öffentlichkeitsarbeit nahm ein privates Unternehmen<br />
auf der Grundlage von Dienstleistungsverträgen<br />
wahr. Darüber hinaus beauftragte die Bun<strong>des</strong>anstalt ein<br />
Lan<strong>des</strong>institut mit der Entwicklung eines Marketingkonzeptes<br />
und der mediengerechten Umsetzung von INQA.<br />
Überdies unterstützte das Lan<strong>des</strong>institut die Geschäftsstelle<br />
INQA personell. Zusätzlich erteilte die Bun<strong>des</strong>anstalt<br />
dem Lan<strong>des</strong>institut den Auftrag, ein INQA-Konzept<br />
bestehend aus den Leistungen Analyse, Strategie, Detailkonzepte<br />
und Beratungen zu erstellen.<br />
Die Projektanträge zu INQA wurden insbesondere von<br />
den Fachbereichen der Bun<strong>des</strong>anstalt fachlich bearbeitet<br />
und beurteilt. Ihnen oblag auch die Auswertung der Vorhaben<br />
und die inhaltliche Prüfung der Ergebnisberichte.<br />
Die im Rahmen von INQA bewilligten Einzelprojekte<br />
hatten beispielsweise folgende Inhalte:<br />
● Abbau von Defiziten im Arbeitsschutz bei Ausbildern<br />
und Auszubildenden an Berufsschulen,<br />
● Aktionen in Kindergärten zum Arbeits- und Gesundheitsschutz,<br />
● Umgang mit der Informationsüberflutung am Arbeitsplatz,<br />
● Präventionsmaßnahmen mit dem Ziel, Arbeitnehmer<br />
in Bauberufen gesund zu erhalten,<br />
● Verbesserung der psychischen und physischen Situation<br />
von Pflegekräften.<br />
Projekte mit ähnlichen Inhalten förderte die Bun<strong>des</strong>anstalt<br />
im Rahmen ihrer eigenen Zuständigkeit:<br />
● Bestandsaufnahme und Handlungskonzept zur Qualitätssicherung<br />
der Tätigkeit als Fachkraft für Arbeitssicherheit,<br />
● arbeitsschutzgerechte Planung möglicher Arbeiten an<br />
baulichen Anlagen,<br />
● Erfassung psychischer und physischer Belastungen sowie<br />
Abhilfemaßnahmen bei der Arbeit in ambulanten<br />
Pflegediensten.