Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 139 – Drucksache 16/160
Der Bundesrechnungshof hat angeregt, dass das Bundesministerium
den IT-Sicherheitsbericht stärker als Controlling-Instrument
nutzen sollte. Auf dessen Grundlage
sollte es Risiken mangelhafter IT-Sicherheit einschätzen
und Maßnahmen einleiten, diese Risiken zu verringern.
Er hat dem Bundesministerium empfohlen, soweit möglich
die Empfehlungen des BSI zu nutzen.
17.3
Das Bundesministerium hat dargelegt, dass
● die bisherigen IT-Sicherheitsberichte den Zustand der
IT-Sicherheit der Bundeswehr nur unzureichend beschreiben,
● es nach wie vor beabsichtige, für die Jahre 2003 und
2004 einen zusammengefassten IT-Sicherheitsbericht
zu erstellen, und
● es den IT-Sicherheitsbericht neu gestalten wolle.
Künftig sollen Termine genannt werden, bis zu denen
aktuelle Regelungen zur IT-Sicherheit verfügbar sein
sollen. Außerdem werde der Bericht umfangreiche
Daten enthalten, mit denen die IT-Sicherheitslage in
der Bundeswehr besser bewertet werden könne. Dies
könne ein Nachsteuern erleichtern.
Das Bundesministerium hat bestätigt, dass die wesentlichen
bundeswehreigenen Vorschriften zur IT-Sicherheit
nicht aktuell sind. Es hat angekündigt, mit der ministeriellen
Abstimmung der Zentralen Dienstvorschrift und
weiterer Vorschriften voraussichtlich im Herbst des Jahres
2005 zu beginnen. Darüber hinaus strebe es Maßnahmen
an, die IT-Sicherheit zu verbessern, zu steuern und
zu kontrollieren. Hierzu werde es die Anregungen und
Empfehlungen des BSI stärker als bisher in seine Vorschriften
einbeziehen.
17.4
Der Bundesrechnungshof erkennt die Absicht des Bundesministeriums
an, den IT-Sicherheitsbericht künftig
besser zu gestalten. Da es den Bericht für das Jahr 2003
nach mehr als eineinhalb Jahren nicht erstellt hat, bleibt
er bei seiner Bewertung, dass die Informationen zum
Zeitpunkt ihrer Bereitstellung schon veraltet sind. Er ist
darüber hinaus der Auffassung, dass dem hohen Aufwand
für die IT-Sicherheitsinspektionen auch ein angemessener
Nutzen gegenüber stehen muss. Dies ist nur gewährleistet,
wenn der Bericht aktuell und aussagekräftig ist. Nur
dann kann er wirksam als Controlling-Instrument eingesetzt
werden. Der Bundesrechnungshof empfiehlt daher
weiterhin, den IT-Sicherheitsbericht wie vorgesehen jährlich
zu erstellen und den Organisationsbereichen zeitnah
zur Verfügung zu stellen. Ob die angekündigten zusätzlichen
Daten des IT-Sicherheitsberichts dazu beitragen, die
IT-Sicherheitslage der Bundeswehr besser bewerten und
steuern zu können, bleibt abzuwarten.
Der Bundesrechnungshof bleibt bei seiner Auffassung,
dass das Bundesministerium soweit möglich die Empfehlungen
des BSI zur IT-Sicherheit nutzen sollte. Diese
können auch im Verteidigungsbereich angewandt werden.
Dies wird dadurch deutlich, dass einige Dienststellen der
Bundeswehr die Empfehlungen des BSI bereits neben den
Vorschriften des Bundesministeriums nutzen. Eigene Vorschriften
sollte das Bundesministerium nur in zwingend
notwendigen Fällen erlassen und auf aktuellem Stand halten.
18 Verlängerung der Lebensdauer von
Fahrzeugbatterien wirtschaftlich
gestalten
(Kapitel 12 und 15)
18.0
Ein erheblicher Teil der in der Bundeswehr eingesetzten
Fahrzeugbatterien erreicht nicht die übliche Lebensdauer.
Ursache ist die geringe Nutzung der Fahrzeuge.
Die Bundeswehr setzt sowohl mobile Batterieladeerhaltungsgeräte
als auch eine stationäre Batterieladestation
ein, um die Lebensdauer zu verlängern. Das Bundesministerium
der Verteidigung hat versäumt zu untersuchen,
wie es dieses Ziel wirtschaftlich erreichen kann.
18.1
Der Bundesrechnungshof prüfte mit Unterstützung des
Prüfungsamtes des Bundes Köln die Bewirtschaftung von
Batterien und den Einsatz von Batterieladegeräten in der
Bundeswehr. Er stellte fest, dass die durchschnittliche Lebensdauer
von Fahrzeugbatterien (Batterien) der Bundeswehr
zweieinhalb Jahre betrug. Üblicherweise hat eine
Batterie eine Lebensdauer von sechs bis acht Jahren. Ursache
für die geringe Lebensdauer der Batterien der Bundeswehr
war, dass diese viele Fahrzeuge nur wenig nutzte.
Werden Batterien nicht regelmäßig ent- und geladen,
kommt es zu so genannten Tiefentladungen und die Lebensdauer
wird verkürzt. Tiefentladene Batterien sonderte
die Bundeswehr aus. In den letzten zehn Jahren beschaffte
sie jährlich 50 000 neue Batterien. Allein im Jahre 2004
wendete die Bundeswehr dafür 14,0 Mio. Euro auf.
Die Bundeswehr versuchte mit zwei Methoden, die Lebensdauer
der Batterien zu verlängern. Zum einen setzte
sie mobile Ladeerhaltungsgeräte ein. Diese halten den
Batterieladezustand aufrecht und verhindern von vorneherein
bei längeren Standzeiten der Fahrzeuge die Tiefentladung
der Batterien. Im Jahre 2003 kaufte die Bundeswehr
3 500 Geräte für insgesamt 4,1 Mio. Euro.
Zum anderen errichtete sie als Pilotprojekt im Jahre 2002
in einem Gerätedepot für 520 000 Euro eine stationäre
Batterieladestation. Diese sollte auch tiefentladene Batterien
wieder aufladen. Zwischen Februar 2002 und April
2004 brachte die Bundeswehr 27 000 Batterien zur stationären
Ladestation, ohne vorher zu prüfen, ob die Batterien
tiefentladen waren. Davon waren 11 000 Batterien
unbenutzt und uneingeschränkt funktionstüchtig. Der Zustand
der übrigen war teilweise so schlecht, dass trotz
moderner Ladetechnik nur 3 700 Batterien wieder aufgeladen
werden konnten. Mehr als 45 % der angelieferten
Batterien waren so zerstört, dass sie nicht weiter verwendet
werden konnten.