Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 135 – Drucksache 16/160
handen sein oder geschaffen werden. Dadurch entsteht
ein Ersatzwegenetz neben dem Bundesstraßennetz. Nach
der Konzeption des „Blauen Netzes“ betrifft dies Straßenabschnitte
mit einer Länge von 380 km. Legt man eine
durchschnittliche Straßenbreite von 4 m für Ersatzstraßen
zugrunde, so ist die zusätzliche Versiegelung einer Fläche
von 1,5 Mio. m2 erforderlich.
Durch die Ausweisung der Straßen als Kraftfahrstraßen
und den Bau von Ersatzstraßen und -wegen wird die
Landschaft in diesen Bereichen zerschnitten (s. Abbildung
2).
Abbildung 2
Zweistreifige Kraftfahrstraße mit Ersatzweg
Die Vorgabe höhenungleicher Knotenpunkte erhöht ebenfalls
den Flächenverbrauch. Ein höhenungleicher Knotenpunkt
in der Form einer Trompete benötigt beispielsweise
eine Fläche von 220 m in der Breite und 170 m in der
Länge, also 37 400 m2. Werden alle der mindestens 200
Knotenpunkte im „Blauen Netz“ so gestaltet, verbraucht
dies vorsichtig geschätzt eine Fläche von 7,5 Mio. m2. Die höhenungleichen Knotenpunkte zerschneiden durch
ihre Größe im Vergleich zu höhengleichen Knotenpunkten
zudem die Landschaft (s. Abbildung 3).
In die verkehrswirtschaftlichen Untersuchungen bezog
die Straßenbauverwaltung die ökologischen Auswirkungen
der geplanten Maßnahmen nicht ein. Sie vertrat die
Ansicht, dass die ökologischen Eingriffe nicht vermeidbar
seien und durch die im Planfeststellungsverfahren
vorgegebenen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen angemessen
ausgeglichen würden.
15.4.2
In die wertvolle Naturlandschaft Brandenburgs wird ökologisch
erheblich eingegriffen, wenn die Straßen des
„Blauen Netzes“ als Kraftfahrstraßen ausgewiesen und
höhenungleiche Knoten gebaut werden. Neben dem Flächenverbrauch
von mehreren Millionen Quadratmetern
bringt die angestrebte Verkehrsqualität der Straßen des
„Blauen Netzes“ auch eine Zerschneidung der Landschaft
mit sich. Das wurde bisher bei der Netzkonzeption nicht
ausreichend berücksichtigt.
Den Flächenverbrauch und die Landschaftsbeeinträchtigung
durch rund 380 km Ersatzwege und die höhenungleichen
Knotenpunkte sieht der Bundesrechnungshof als
vermeidbar an. Er hat empfohlen, diese ökologischen
Auswirkungen bereits bei der Planung einer Netzkonzeption
zu berücksichtigen. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
sollen die Folgen unvermeidlicher Eingriffe in die
Natur ausgleichen. Sie ersetzen aber nicht die Abwägung,
die die Straßenbauverwaltung zu treffen hat, wenn sie
Ausbaustandards festlegt. Dabei muss sie die Verkehrsqualität,
die Verkehrssicherheit, die wirtschaftlichen und
die ökologischen Aspekte berücksichtigen.
Höhenungleicher Knotenpunkt (Ortsumgehung Luckau – B 87)
Abbildung 3