Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Drucksache 16/160 – 94 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
Mrd. Euro
250,0
200,0
150,0
100,0
50,0
16,6
13,9
23,3
11,5
30,6
9,8
41,8
23,9
46,4
26,6
46,5
19,7
Entwicklung der Bruttokreditaufnahme
32,9
33,8
39,8
25,6
60,6
25,6
56,9
40,0
96,6
32,6
95,5
28,9
118,0
26,1
125,9
23,8
107,1
22,8
143,4
31,8
182,2
38,6
192,6
39,5
194,3
22,0
194,1
21,7
Abbildung 16
0,0
1980 1985 1989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009
Jahr
Finanzplan
Anschlussfinanzierung (Schuldentilgung) Nettokreditaufnahme
2.7 Haushalts- und Verschuldungslage des
Bundes im Vergleich zu Ländern und
Gemeinden
2.7.1 Öffentlicher Gesamthaushalt
Die öffentlichen Haushalte in Bund, Ländern und Gemeinden
befinden sich in einer zunehmend angespannten
Situation. So hat trotz verschiedener Ansätze zur Konsolidierung
die Staatsverschuldung in Deutschland dramatisch
zugenommen. Seit Anfang der 70er-Jahre haben die
öffentlichen Haushalte in Deutschland ihre Verschuldung
von rund 63 Mrd. Euro auf die gewaltige Summe von
mittlerweile rund 1 395 Mrd. Euro (2004) gesteigert (vgl.
Abbildung 17). Vor allem seit der Wiedervereinigung ist
die Verschuldung geradezu explodiert. Sie lag zum Jahresende
2004 fast dreimal so hoch wie im Jahre 1989
(473 Mrd. Euro). Damit entfällt auf jede Einwohnerin
und jeden Einwohner Deutschlands eine Staatsschuld von
rund 17 000 Euro. Das ist mehr als doppelt so viel wie im
Jahre 1992 (rund 8 400 Euro) und sogar etwa viereinhalb
Mal so viel wie im Jahre 1980 (rund 3 800 Euro).
Die Schuldenlast ist nicht nur in absoluten Zahlen, sondern
auch im Verhältnis zur gesamtwirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
signifikant gestiegen. Lag der Schuldenstand
im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt im Jahre
1980 noch bei rund 31 %, so hat er sich mittlerweile mehr
als verdoppelt und betrug Ende des Jahres 2004 rund
63 % des BIP. Nach der für den Maastricht-Vertrag maßgeblichen
Berechnung fällt die Staatsschuld mit rund
65 % des BIP noch um 2 Prozentpunkte höher aus 25 (vgl.
Nr. 2.8.1). Für das Haushaltsjahr 2005 ist mit einem weiteren
Anstieg der Schuldenquote zu rechnen.
25 Der höhere Schuldenstand von rund 1 437 Mrd. Euro zum Jahresende
2004 beruht insbesondere darauf, dass die Kassenverstärkungskredite
und der Münzumlauf einbezogen werden (vgl. dazu Statistisches
Bundesamt, Schulden der öffentlichen Haushalte 2004,
Fachserie 14, Reihe 5, Erläuterungen Nr. 7).
210,0
21,2
200,7
19,5
210,0
19,5