Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Drucksache 16/160 – 206 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
71.1
Der Bundesrechnungshof prüfte mit Unterstützung des
Prüfungsamtes des Bundes Köln die Bewirtschaftung von
Munitionskisten. Dabei stellte er fest, dass die Bundeswehr
in ihren Depots 1,5 Millionen gebrauchte leere Munitionskisten
lagerte, um sie den Herstellern für neue Munitionslieferungen
zur Verfügung zu stellen. Allein die
Instandsetzung der Kisten verursachte Personalkosten
von 500 000 Euro pro Jahr. Von den gelagerten Kisten benötigten
die Hersteller 30 000. Die Bundeswehr hatte die
Kosten für Instandsetzung und Lagerung nicht erfasst.
Daher konnte sie nicht beurteilen, ob es wirtschaftlich gewesen
wäre, neue Munitionskisten zu kaufen anstatt die
gebrauchten aufzuarbeiten.
71.2
Der Bundesrechnungshof hat die Instandsetzung und Lagerung
der leeren Munitionskisten für unwirtschaftlich
gehalten, weil die Bundeswehr nur 2 % des Bestands benötigte.
Er hat empfohlen, die Kosten für Instandsetzung
und Lagerung der Kisten mit denen einer Neubeschaffung
zu vergleichen. Außerdem sollte die Bundeswehr die Bestände
abbauen.
71.3
Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium)
hat die Mängel eingeräumt. Es sondert überzählige
leere Munitionskisten aus. Darüber hinaus beabsichtigt
es, die Kosten für Lagerung und Instandsetzung zu
erfassen. Auf deren Grundlage wird es beurteilen, ob eine
Instandsetzung wirtschaftlich ist.
71.4
Der Bundesrechnungshof wird beobachten, wie das Bundesministerium
die angekündigten Maßnahmen umsetzt.
72 Versorgung der Truppe mit Waren des
täglichen Bedarfs neu geordnet
(Kapitel 1415)
72.0
Das Bundesministerium der Verteidigung wird auf Anregung
des Bundesrechnungshofes die Versorgung der Soldatinnen
und Soldaten im Ausland mit Waren des täglichen
Bedarfs neu ordnen. Es wird die Personalausgaben
der Verkaufsstellen beim Festsetzen der Preise der angebotenen
Waren berücksichtigen. Weiterhin beabsichtigt
das Bundesministerium der Verteidigung, einem Generalunternehmer
u. a. die Versorgung der Truppe mit derartigen
Waren zu übertragen.
72.1
Der Bundesrechnungshof prüfte mit Unterstützung des
Prüfungsamtes des Bundes Köln im Jahre 2004 die Versorgung
der Truppe im Ausland mit Waren des täglichen
Bedarfs (Waren). Für diese Aufgabe betreibt die Bundeswehr
eigene Verkaufsstellen. Dort bietet sie 300 verschiedene
Artikel an. Das Sortiment umfasst neben Körperpflegeartikeln,
Süßwaren, Getränken und Tabakwaren
auch Uhren und Elektrogeräte. Das Warenangebot soll
mit dem Auslandseinsatz verbundene Härten mildern und
ein vertrautes Umfeld schaffen. In den Verkaufsstellen in
Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien und Afghanistan
setzte die Bundeswehr rund 40 Soldatinnen und
Soldaten sowie örtliche Hilfskräfte ein. Pro Jahr fielen
Personalausgaben von 1,6 Mio. Euro an. Diese berücksichtigte
die Bundeswehr bei der Berechnung der Verkaufspreise
nicht.
72.2
Der Bundesrechnungshof hält die Versorgung mit Waren
im Auslandseinsatz für notwendig. Nach seiner Auffassung
ist es aber nicht zwingend, dass ausschließlich Soldatinnen
und Soldaten diese Aufgabe erledigen. Er hat
empfohlen, zunächst mehr örtliche Hilfskräfte einzusetzen.
Dadurch könnten die Soldatinnen und Soldaten ihre
militärischen Aufgaben verstärkt wahrnehmen. Die Ausgaben
für das Verkaufspersonal sollte die Bundeswehr auf
die Verkaufspreise umlegen. Der Bundesrechnungshof
hielt die dadurch verursachten geringen Preiserhöhungen
für vertretbar. Er hat darüber hinaus angeregt zu untersuchen,
ob es wirtschaftlich ist, einen gewerblichen Anbieter
zu beauftragen, die Truppe mit Waren zu versorgen.
72.3
Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium)
hat zugesagt, die Personalausgaben bei der Berechnung
der Preise zu berücksichtigen. Weiterhin prüfe
es, den Betrieb der Betreuungseinrichtungen im In- und
Ausland einem Generalunternehmer zu übertragen.
72.4
Der Bundesrechnungshof erkennt an, dass das Bundesministerium
die Personalausgaben in die Preisbemessung
der Waren einbeziehen wird. Er erwartet, dass es prüft, ob
es wirtschaftlich ist, die Versorgung mit Waren im Ausland
einem Generalunternehmer zu übertragen. Er wird
die weitere Entwicklung beobachten.
73 Marine legt überflüssigen Tauchtopf
still
(Kapitel 1412 Titel 519 11)
73.0
Die Marine nutzt nach einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes
für die Taucher- und U-Boot-Rettungsausbildung
in einem Ausbildungszentrum nur noch einen
von zwei Tauchtöpfen. Den anderen hat sie stillgelegt.
Damit ist der weiter genutzte besser ausgelastet. In den
nächsten 13 Jahren kann die Marine dadurch Personalund
Betriebsausgaben von etwa 4 Mio. Euro einsparen.