Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 81 – Drucksache 16/160
Auf der Grundlage der Steuerschätzung vom 10. Mai
2005 bis 12. Mai 2005 müssen Bund und Länder erneut
erheblich geringere Steuereinnahmen verkraften als veranschlagt,
während die Gemeinden mit leichten Steuermehreinnahmen
gegenüber der bisherigen Planung rechnen
können. Im Vergleich zur letztjährigen Schätzung
vom Mai 2004 fallen die Steuereinnahmen im Zeitraum
2006 bis 2008 um insgesamt rund 61,7 Mrd. Euro geringer
aus. Auf den Bund entfallen hiervon rund 35,6 Mrd.
Euro, also rund 58 %. Die Steuerschätzung vom Mai
2005 ist damit der neunte Steuerschätztermin in Folge,
zu dem die Steuereinnahmeerwartungen nach unten korrigiert
werden mussten.
Dies hat wiederum negative Auswirkungen auf die neue
Finanzplanung des Bundes (vgl. Abbildung 10). Danach
müssen – wie bereits in den fünf vorangegangenen Finanzplänen
zuvor – auch im Finanzplan bis 2009 die für die
nächsten Bundeshaushalte geplanten Steuereinnahmen
Mrd. Euro
250,0
200,0
150,0
100,0
194,5
190,8
187,2
Abweichungen bei den erwarteten Steuereinnahmen
221,4
202,6
191,5
191,5
Haushaltsentwurf 2005; Finanzplan bis 2007
Haushaltssoll 2005; Finanzplan bis 2008
229,9
merklich zurückgeschraubt werden. Allein im Haushaltsjahr
2006 unterschreiten die erwarteten Steuereinnahmen
die Planungszahlen des letzten Finanzplans um rund
11 Mrd. Euro und die des vorletzten Finanzplans sogar
um rund 30 Mrd. Euro. Die Erosion der veranschlagten
und geplanten Steuereinnahmen setzt sich damit fort.
Der Bundesrechnungshof hat in seinen letztjährigen Feststellungen
darauf hingewiesen, dass die Steuereinnahmen
in den letzten zehn Jahren zum Teil deutlich zu optimistisch
eingeschätzt worden sind. Er sieht sich durch die
aktuelle Entwicklung erneut in seinen Feststellungen bestätigt.
Der Bundesrechnungshof wiederholt daher seine
Empfehlung, das bisherige Verfahren zur Schätzung der
Steuereinnahmen auf Verbesserungsmöglichkeiten zu überprüfen.
Es erscheint vor allem angezeigt, bei der Finanzplanung
die gesamtwirtschaftliche Entwicklung sowie deren
Auswirkungen auf die Steuereinnahmen vorsichtiger
einzuschätzen.
210,3
196,9
197,4
216,8
203,0
203,8
Mai-Steuerschätzung für 2005 bis 2009
Haushaltsentwurf 2006; Finanzplan bis 2009
Abbildung 10
2005 2006 2007 2008 2009
Jahr
210,9
212,1