Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 209 – Drucksache 16/160
75.3
Der Bundesrechnungshof hat dem Bundesministerium
der Verteidigung (Bundesministerium) im April 2004
u. a. empfohlen,
● den Betreuungsbedarf der Dienststellen zu aktualisieren
und fortzuschreiben,
● die Betreuungskapazität der Arztgruppen neu festzulegen
und dabei die Tätigkeiten der medizinischen
Hilfskräfte zu berücksichtigen,
● anschließend das zu vergebende betriebsärztliche
Leistungsvolumen zu ermitteln und auszuschreiben,
● nur den nachgewiesenen Zeitaufwand zu vergüten sowie
● die Abrechnung von Sachleistungen der Bundeswehr
sicherzustellen.
75.4
Das Bundesministerium hat die aufgezeigten Mängel im
Wesentlichen eingeräumt und angekündigt, die Empfehlungen
aufzugreifen. So habe es u. a. den Leitenden Betriebsarzt
der Bundeswehr beauftragt, eine Arbeitsgruppe
einzurichten. Diese werde die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes
prüfen und ggf. umsetzen. Zum Ende des
Jahres 2005 werde das Bundesministerium über den Stand
der Umsetzung berichten.
75.5
Der Bundesrechnungshof erkennt an, dass das Bundesministerium
erste Maßnahmen eingeleitet hat, um die
Mängel zu beseitigen. Er erwartet, dass das Bundesministerium
insbesondere die bestehenden Verträge kündigt,
das Auftragsvolumen für die zu vergebenden betriebsärztlichen
Leistungen neu bestimmt und deren Ausschreibung
einleitet.
76 Einsparungen bei der Schulung der
Hubschrauberpilotinnen und -piloten
(Kapitel 1419)
76.0
Das Bundesministerium der Verteidigung hat auf Empfehlung
des Bundesrechnungshofes die Schulungskosten der
Hubschrauberpilotinnen und -piloten verringert. Es hat
überzählige Simulatoren außer Betrieb gesetzt, die Ausbildung
auf die verbleibenden Simulatoren konzentriert,
die Anzahl der Inübunghalter angepasst und deren Ausbildungsstunden
reduziert.
76.1
Die Höhe der Kosten, die die Schulung der Hubschrauberpilotinnen
und -piloten der Bundeswehr jährlich verursacht,
wird nicht unwesentlich durch die Auslastung der
vorhandenen Flugsimulatoren und durch die Anzahl der
so genannten Inübunghalter beeinflusst. Inübunghalter
sind ausgebildete, derzeit nicht für eine Verwendung im
Einsatz benötigte Pilotinnen und Piloten, die durch Mindestflugstunden
und Übungen ihre Einsatzbefähigung erhalten
müssen.
Eine geringere Anzahl Inübunghalter verursacht entsprechend
niedrige Schulungskosten. Eine bessere Auslastung
der Flugsimulatoren spart einerseits Betriebskosten
für die Schulungs- und Einsatzhubschrauber. Andererseits
sinken auch die Betriebskosten der Flugsimulatoren
selbst, wenn ihr Gesamtbestand verringert werden kann.
Der Bundesrechnungshof untersuchte im Jahre 2003 die
fliegerisch-taktische Aus- und Weiterbildung der Hubschrauberpilotinnen
und -piloten des Heeres und der Luftwaffe
und stellte fest:
Die auf zwei Standorte verteilten acht Flugsimulatoren
für die Hubschrauber des Typs Bell UH-1D bei Heer und
Luftwaffe waren im Jahre 2003 nur zu 50 % ausgelastet.
Insbesondere wegen der künftig geringeren Anzahl an
Hubschraubern war die Anzahl der Inübunghalter höher
als für die Erfüllung der operativen Aufgaben erforderlich.
Darüber hinaus unterschieden sich die Flugstundenvorgaben
beim Heer und bei der Luftwaffe ohne erkennbaren
Grund erheblich. So forderte die Luftwaffe weit mehr
Flugstunden für das Inübunghalten ihrer Hubschrauberpilotinnen
und -piloten auf dem Hubschraubertyp Bell
UH-1D als das Heer. Die Flugstundenvorgaben der Luftwaffe
für diesen Hubschrauber waren sogar rund doppelt
so hoch wie diejenigen für das Inübunghalten der Kampfpiloten
auf den modernen und weit komplexeren Kampfflugzeugen.
76.2
Der Bundesrechnungshof hat die zu geringe Nutzung der
Simulatoren beanstandet und empfohlen, die Simulatorausbildung
an einem Standort zu bündeln. Die überzähligen
Simulatoren sollten still gelegt werden. Auch hat er
die Anzahl der Inübunghalter als überhöht kritisiert und
empfohlen, sie dem verringerten Hubschrauberbestand
anzupassen.
Weiterhin hat er auf die unterschiedlichen Flugstundenvorgaben
des Heeres und der Luftwaffe für das Inübunghalten
hingewiesen und empfohlen, die geringeren
Vorgaben des Heeres auch für die Luftwaffe zu übernehmen.
76.3
Das Bundesministerium der Verteidigung ist den Empfehlungen
des Bundesrechnungshofes weitgehend gefolgt.
Es hat die Simulatorausbildung an einem Standort mit
vier Simulatoren zusammengelegt und die überzähligen
vier Simulatoren still gelegt.
Darüber hinaus hat es zwar die Auffassung des Bundesrechnungshofes
nicht geteilt, dass die Anzahl der Inübunghalter
überhöht war. Es hat aber zugesagt, mit der