Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Drucksache 16/160 – 4 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
Bundesministerium des Innern
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Zusammen- Volltext
fassung
46 Bereinigte Verwaltungsvorschriften des Bundes werden in einer
Datenbank zusammengefasst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 183
47 Qualität der Beihilfebearbeitung verbessert und Verfahren vereinfacht 33 184
48 Vollzugsbedienstete der Bundespolizei angemessen an den Ausgaben
für ihre Gesundheitsfürsorge beteiligen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 185
49 Effizientere Arbeitsweise der Inneren Dienste von Zuwendungsempfängern
des Bundes möglich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 186
50 Poststellen in Verwaltungen als Kostenfaktor oft unterschätzt . . . . . 34 187
51 Verbesserte Gehaltsabrechnung bei Zuwendungsempfängern
des Bundes kann Kosten senken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 188
52 Einführung des papierarmen Büros sorgfältig planen . . . . . . . . . . . . 35 190
Bundesministerium der Justiz
53 Unwirtschaftliche Leasingverträge für IT-Arbeitsplatzausstattung
gekündigt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 191
Bundesministerium der Finanzen
54 Aufgaben der Bundeswertpapierverwaltung privatisieren . . . . . . . . 35 192
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
55 Beschleunigte Einführung eines modernen Datenbanksystems
für EG-Richtliniencontrolling . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 193
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung
und Landwirtschaft
56 45 Mio. Euro Sondervermögen des Bundes in den
Bundeshaushalt vereinnahmt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 194
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
57 Ausgleichszahlungen des Bundes für Bahnübergänge reduziert . . . 36 195
58 Weitergabe nachträglicher Preisnachlässe an den Bund erreicht . . . . 36 196
59 Eisenbahn-Bundesamt fordert unzulässig verwendete Bundesmittel
für den Ausgleich von Eingriffen in die Natur zurück . . . . . . . . . . . . 36 196
60 Unzulässig einbehaltene Hochwasserhilfen von Eisenbahninfrastrukturunternehmen
zurückgefordert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 197
61 Fristgerechte Anwendung internationaler Rechnungslegungsvorschriften
bei einem Bundesunternehmen sichergestellt . . . . . . . . 37 198
62 Stilllegung eines Schiffshebewerkes spart dem Bund
fast 9 Mio. Euro . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 198