Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 141 – Drucksache 16/160
gestellt, dass die verantwortliche Dienststelle keinen
Überblick über Art und Menge von aus dem Ausland zurückgeführtem
Material hatte. Die Bundeswehr hatte zudem
nicht untersucht, ob die Rückführung von Material
wirtschaftlich war. So hatte sie z. B. für den Rücktransport
von Betten nach Deutschland fünfmal soviel ausgegeben,
als die Betten wert waren. Zudem hatte sie die
Betten nach dem Transport verschrottet.
Außerdem war das von der Bundeswehr entwickelte
Fachinformationssystem nicht truppenweit, sondern nur
einer begrenzten Zahl von Nutzern zugänglich und bildete
aktuelle Probleme nicht zeitnah ab.
19.2
Der Bundesrechnungshof hat es für erforderlich gehalten,
dass die mit Vorbereitung und Durchführung von Auslandseinsätzen
befassten Organisationseinheiten die vorhandenen
Erkenntnisse nutzen. Dazu sollte im Bundesministerium
nur eine Stelle die Auslandseinsätze aus- und
bewerten. Der Bundesrechnungshof hat es als problematisch
angesehen, dass hiermit auch die für Planung und
Durchführung der Auslandseinsätze zuständige Stabsabteilung
befasst ist, die damit letztlich die eigene Tätigkeit
evaluiert. Darüber hinaus hat er es für notwendig erachtet,
dass die Kommunikation insbesondere im Einsatzführungskommando
verbessert wird und das Fachinformationssystem
aktuell ist. Zudem sollte das Fachinformationssystem
truppenweit zugänglich sein. Dadurch könnten
sich Soldatinnen und Soldaten besser auf mögliche Auslandseinsätze
vorbereiten. Dies könnte vermeiden, dass
Fehler wiederholt begangen würden.
Der Bundesrechnungshof hat empfohlen,
● im Bundesministerium eine zentrale Koordinierungsstelle
einzurichten, die eigene Erkenntnisse und die
des Bundesrechnungshofes systematisch für Planung
und Durchführung künftiger Einsätze auswertet,
● den Informationsaustausch innerhalb des Einsatzführungskommandos
der Bundeswehr zu verbessern und
● das Fachinformationssystem zur Auswertung von
Auslandseinsätzen truppenweit zugänglich zu machen.
19.3
Das Bundesministerium hat die aufgezeigten Mängel teilweise
eingeräumt. Es hält jedoch für die Auswertung der
Auslandseinsätze mehrere Stellen für notwendig. Die
Kommunikationsstrukturen und -verfahren im Bundesministerium
und mit dem Einsatzführungskommando
würden derzeit untersucht.
Die Entwicklung des Fachinformationssystems zur Auswertung
von Auslandseinsätzen sei abgeschlossen. Es
könne ab August 2005 regulär genutzt werden. Aktuelle
Probleme und Lösungsansätze sollten zeitnah erfasst wer-
den. Ebenso sollten – wie auch in das Handbuch für Auslandseinsätze
– Prüfungserkenntnisse des Bundesrechnungshofes
einfließen. Jedoch sei kein truppenweiter
Zugang zum Informationssystem vorgesehen.
Zu den Mängeln bei der Rückführung von Material aus
Auslandseinsätzen hat das Bundesministerium auf eine
Grundsatzweisung aus dem Jahre 2004 verwiesen. Zudem
habe die Bundeswehr bei der Aufgabe eines Feldlagers
in Bosnien-Herzegowina eine Kommission eingerichtet,
die vor Ort nicht oder nur noch eingeschränkt
verwendbares Material aussondern oder verwerten solle.
19.4
Der Bundesrechnungshof hält seine Forderung aufrecht,
die Auswertung der Auslandseinsätze auf eine Stelle zu
konzentrieren. Die mit der Planung und Durchführung
von Auslandseinsätzen befasste Abteilung im Bundesministerium
sollte nicht ihre eigene Tätigkeit bewerten.
Das Bundesministerium sollte nach Abschluss der Untersuchungen
zu Kommunikationsstrukturen und -verfahren
durch geeignete Maßnahmen die Kommunikation innerhalb
des Einsatzführungskommandos verbessern.
Der Bundesrechnungshof ist weiterhin der Auffassung,
dass das Fachinformationssystem zur Auswertung von
Auslandseinsätzen schnellstmöglichst truppenweit zugänglich
sein sollte.
Die vom Bundesministerium genannte Grundsatzweisung
regelt nicht, dass generell bereits im Ausland zu prüfen
ist, ob Material zurück zu transportieren oder vor Ort auszusondern
ist. Der Bundesrechnungshof sieht es als erforderlich
an, dies nicht nur im Einzelfall anzuordnen, sondern
grundsätzlich ein derartiges Verfahren vorzusehen
und die Grundsatzweisung entsprechend zu ergänzen.
20 Bundeswehr sollte Überblick über
Dritten überlassenes Wehrmaterial
haben
20.0
Der Bundeswehr fehlt ein umfassender Überblick über
Dritten überlassenes Wehrmaterial. Zu Erprobungs-, Entwicklungs-
oder Forschungszwecken stellte sie Unternehmen
und Forschungseinrichtungen Material mit einem
Beschaffungswert von mindestens 700 Mio. Euro zur Verfügung.
Einen vollständigen Überblick über den Gesamtumfang
und den Verbleib hatte die Bundeswehr nicht. So
war sie nicht in der Lage sicher festzustellen, wo sich Material
im Wert von 570 Mio. Euro befand. Bei fast 60 %
der Überlassungen waren die Rückgabetermine teilweise
um mehr als ein Jahr überschritten. Das Bundesministerium
der Verteidigung sollte – wie dem Bundesrechnungshof
bereits früher zugesagt – umgehend eine Stelle einrichten,
die zentral den Nachweis über sämtliches
überlassenes Material führt.