Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Drucksache 16/160 – 80 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
2.3 Einnahmenentwicklung und -struktur
2.3.1 Entwicklung der Steuereinnahmen
Die Entwicklung der Steuereinnahmen des Bundes verlief
seit Beginn der 90er-Jahre in vier Phasen (vgl.
Abbildung 9):
● In den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung stiegen
die Steuereinnahmen nominal deutlich an – von
rund 132,3 Mrd. Euro im Jahre 1990 auf rund
193,8 Mrd. Euro im Jahre 1994; das ist ein Zuwachs
von 46,5 % innerhalb von vier Jahren.
● Danach waren die Steuereinnahmen stark rückläufig
und erreichten im Jahre 1997 mit rund 169,3 Mrd.
Euro einen Tiefstand. Grund hierfür waren neben einem
geringeren Wirtschaftswachstum vor allem Umschichtungen
von Haushaltsmitteln von der Ausgabenauf
die Einnahmenseite (insbesondere beim Kindergeld,
den Bundesergänzungszuweisungen sowie den
Abbildung 9
.Mrd. Euro
250
200
150
100
50
0
105,5
1985
126,3
1989
132,3
1990
162,5
1991
180,4
1992
182,0
1993
193,7
1994
187,2
1995
173,0
Steuereinnahmen 1
1996
169,3
1997
174,6
1998
Zuweisungen an die Länder im Zusammenhang mit
der Regionalisierung des Öffentlichen Personennahverkehrs).
● Mit der Verbesserung der wirtschaftlichen Lage wuchsen
auch die Steuereinnahmen in den Jahren 1998 bis
2000 wieder kräftig an – auf rund 198,8 Mrd. Euro im
Jahre 2000; das entspricht einer Zunahme von 17,4 %
oder 5,5 % im Jahresdurchschnitt.
● Seitdem geht das Steueraufkommen des Bundes tendenziell
wieder zurück. Nach dem Ergebnis der Steuerschätzung
vom 10. Mai 2005 bis 12. Mai 2005 werden
die Steuereinnahmen auch im Haushaltsjahr 2005
mit rund 187,2 Mrd. Euro deutlich hinter dem Ergebnis
aus dem Jahre 2000 zurückbleiben. Hierfür ursächlich
sind vor allem das geringe wirtschaftliche Wachstum
sowie die seit dem Jahre 2000 umgesetzten
steuerlichen Entlastungsmaßnahmen (Steuerentlastungsgesetz,
Gesetze zur Reform der Unternehmensbesteuerung,
Familienförderungsgesetze).
1 2005: Ergebnis Steuerschätzung vom 10.–12.05.2005 (Haushaltssoll 2005: 190,8 Mrd. Euro); ab 2006: Haushaltsentwurf 2006 und Finanzplan
bis 2009.
192,4
1999
Jahr
198,8
2000
193,8
2001
192,0
2002
191,9
2003
187,0
2004
187,2
2005
191,5
2006
197,4
2007
203,8
2008
212,1
2009
Finanzplan