Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Drucksache 16/160 – 140 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
Die Bundeswehr hatte das Pilotprojekt nicht ausgewertet
und kein Konzept erstellt, wie sie die Lebensdauerverlängerung
von Batterien wirtschaftlich erreichen kann.
Gleichwohl beabsichtigte sie, zwei weitere baugleiche
stationäre Batterieladestationen einzurichten.
18.2
Der Bundesrechnungshof hat dem Bundesministerium
der Verteidigung (Bundesministerium) empfohlen zu untersuchen,
wie die Bundeswehr die Lebensdauerverlängerung
von Batterien wirtschaftlich erreichen kann. Es
sollte sowohl die Beschaffungs- und Betriebskosten, als
auch die Wirkungsweisen der mobilen Ladeerhaltungsgeräte
mit denen der stationären Batterieladestation vergleichen.
Bei der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sollte
es berücksichtigen, dass auch der Transport von Batterien
zu zentralen Ladestationen Kosten verursacht und die
Umwelt belastet.
Da die Wirtschaftlichkeit des Betriebs der stationären
Ladestation bisher nicht nachgewiesen ist, hat der Bundesrechnungshof
dem Bundesministerium empfohlen, zunächst
keine weitere stationäre Batterieladestation einzurichten.
18.3
Das Bundesministerium hat mitgeteilt, derzeit davon abzusehen,
weitere stationäre Batterieladestationen einzurichten.
Wegen der Umstrukturierung der Bundeswehr
und der erweiterten Bereitstellung von Fahrzeugen durch
die BundeswehrFuhrparkService GmbH könne es die Anzahl
der benötigten Batterien derzeit nicht genau bestimmen.
18.4
Der Bundesrechnungshof erkennt an, dass das Bundesministerium
zunächst keine weitere stationäre Batterieladestation
einrichten wird. Dadurch löst es jedoch nicht
das Problem, wie die Bundeswehr die Lebensdauerverlängerung
wirtschaftlich erreichen kann. Die Notwendigkeit,
die Lebensdauer von Batterien zu verlängern, besteht
unabhängig davon, wie sich der Bedarf der Bundeswehr
entwickelt. Der Bundesrechnungshof hält daher seine
Forderung aufrecht, dass das Bundesministerium jetzt
untersucht, wie es die Lebensdauerverlängerung von Batterien
wirtschaftlich erreichen kann.
19 Erkenntnisse aus Auslandseinsätzen
besser nutzen
(Kapitel 03 u. a.)
19.0
Bei Planung und Durchführung ihrer Auslandseinsätze
nutzt die Bundeswehr vorhandene Informationen nur unzureichend.
Dadurch kommt es zu vermeidbaren Ausgaben.
Ursache ist, dass mehrere Stellen die Einsätze auswerten
und diese Stellen ihre Erkenntnisse nicht immer
austauschen. Ein Fachinformationssystem zur Auswertung
von Auslandseinsätzen ist nicht aktuell und nur einem
Teil der Truppe zugänglich.
19.1
Die Bundeswehr beteiligt sich seit über zehn Jahren an
Auslandseinsätzen. Insbesondere im ehemaligen Jugoslawien
und in Afghanistan setzte sie Truppenkontingente
mit insgesamt mehr als 7 000 Soldatinnen und Soldaten
ein. Die Grundsatzzuständigkeit für Einsatzplanung und
-führung liegt im Bundesministerium der Verteidigung
(Bundesministerium) beim Führungsstab der Streitkräfte.
Dort ist eine Stabsabteilung mit fünf Referaten zuständig.
Weitere Organisationseinheiten des Bundesministeriums
befassen sich ebenfalls mit Auslandseinsätzen. So evaluiert
neben der Stabsabteilung auch das beim Generalinspekteur
angegliederte Referat Controlling diese Einsätze.
Operativ plant und führt alle Einsätze der Bundeswehr
das dem Generalinspekteur direkt unterstellte, in elf Abteilungen
gegliederte Einsatzführungskommando.
Seit dem Jahre 2002 entwickelt die Bundeswehr ein Fachinformationssystem
über bei Auslandseinsätzen gewonnene
Erkenntnisse. Dieses System soll Vorschriften zu
Auslandseinsätzen und Erfahrungsberichte bereitstellen,
typische Probleme bei Auslandseinsätzen sowie Ansätze
zu deren Lösung darstellen. Die Entwicklung des Fachinformationssystems
zur Auswertung von Auslandseinsätzen
kostete bisher 2 Mio. Euro.
Der Bundesrechnungshof hatte bei Prüfungen von Auslandseinsätzen
der Bundeswehr wiederkehrende Mängel
festgestellt. Daher prüfte er, wie Erkenntnisse aus Auslandseinsätzen
gesammelt, ausgewertet und die Ergebnisse
umgesetzt werden. Er stellte fest, dass die Bundeswehr
sowohl eigene als auch Erkenntnisse Dritter nicht
ausreichend in die Planung von Auslandseinsätzen einbezog.
Sowohl die Organisationseinheiten des Bundesministeriums
als auch der einzelnen Abteilungen des Einsatzführungskommandos
tauschten Informationen nur
unzureichend aus. Dadurch kam es zu unnötigen Ausgaben.
So betrieben z. B. die Einsatzkräfte im Kosovo
Warmlufterzeuger mit vor Ort verfügbarem, kostengünstigem
Diesel, das Einsatzkontingent in Bosnien-Herzegowina
dagegen mit teurem Petroleum aus Deutschland.
Hätten die im Einsatzführungskommando für die Brennstoffversorgung
zuständigen Bearbeiter ihre Erfahrungen
ausgetauscht, wären allein in einem Winter Ausgaben von
0,5 Mio. Euro vermieden worden.
Die Bundeswehr wertete die Erkenntnisse des Bundesrechnungshofes
zu Auslandseinsätzen nicht systematisch
aus und unterrichtete die mit der Planung und Durchführung
von Auslandseinsätzen befassten Stellen nicht entsprechend.
So hatte der Bundesrechnungshof bereits im
Jahre 1995 empfohlen, für eine geordnete Rückführung
von Material aus dem Ausland zu sorgen. Eine ordnungsgemäße
Übergabe des Materials in die Zentrallogistik der
Bundeswehr erforderte rechtzeitige Informationen über
Art, Menge und Zustand der zurückgeführten Gegenstände.
Im Jahre 2002 hatte der Bundesrechnungshof fest-