05.08.2013 Aufrufe

Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

Deutscher Bun<strong>des</strong>tag – 16. Wahlperiode – 73 – Drucksache 16/160<br />

Mrd. Euro<br />

250<br />

200<br />

150<br />

100<br />

50<br />

0<br />

147,3<br />

30,6<br />

Rentenversicherungsausgaben und Bun<strong>des</strong>leistungen an die Rentenversicherung<br />

159,4<br />

32,7<br />

172,6<br />

37,6<br />

184,4<br />

39,2<br />

191,6<br />

41,2<br />

196,3<br />

44,2<br />

202,6<br />

51,3<br />

207,0<br />

60,5<br />

214,0<br />

65,0<br />

220,5<br />

69,1<br />

227,7<br />

72,9<br />

236,2 237,0 238,0<br />

1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 <strong>2005</strong><br />

Jahr<br />

Ausgaben der gesetzl. RV<br />

Leistungen <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong><br />

an die RV<br />

● Die Rentenversicherung der Arbeiter und die Rentenversicherung<br />

der Angestellten sind im Jahre <strong>2005</strong> unter<br />

dem Namen „Deutsche Rentenversicherung“ zur<br />

allgemeinen Rentenversicherung zusammengefasst<br />

worden, um eine effizientere Aufgabenwahrnehmung<br />

zu erreichen.<br />

● Die Schwankungsreserve wird nach dem Rentenversicherungs-Nachhaltigkeitsgesetz<br />

zu einer Nachhaltigkeitsrücklage<br />

mit einem Zielwert von 0,2 bis von max.<br />

1,5 Monatsausgaben ausgebaut. Die Nachhaltigkeitsrücklage<br />

wird bis Ende <strong>des</strong> Jahres <strong>2005</strong> auf den unteren<br />

Zielwert von 0,2 Monatsausgaben absinken. Bis<br />

Ende <strong>des</strong> Jahres 2008 wird ein Anstieg der Rücklage<br />

auf 0,25 Monatsausgaben und bis zum Jahresende<br />

2009 auf 0,38 Monatsausgaben prognostiziert.<br />

● Bereits ab dem 1. April 2004 tragen die Rentnerinnen<br />

und Rentner den vollen Beitrag zur sozialen Pflegeversicherung<br />

in Höhe von 1,7 %, statt wie bisher nur<br />

die Hälfte (0,85 %). Dies soll die Rentenversicherung<br />

für das Jahr <strong>2005</strong> und die Folgejahre um jährlich rund<br />

1,7 Mrd. Euro entlasten.<br />

Prozentualer Bun<strong>des</strong>anteil an<br />

Ausgaben der gesetzlichen RV<br />

Beitragssatz in der RV der<br />

Arbeiter und Angestellten<br />

77,3<br />

77,4<br />

Abbildung 5<br />

● Finanzielle Entlastungen können sich für die Rentenversicherung<br />

aus der Einführung <strong>des</strong> Arbeitslosengelds<br />

II ergeben: Für deren Empfänger werden zwar<br />

nur noch monatliche Beiträge von 78 Euro (gegenüber<br />

100 Euro bei Beziehern der früheren Arbeitslosenhilfe)<br />

entrichtet; die Zahl der Anspruchsberechtigten<br />

steigt aber um rund eine Million (auf 3,2 Millionen),<br />

was insgesamt zu Mehreinnahmen führen wird.<br />

● Sofern die Krankenversicherungsbeiträge gesenkt<br />

werden, sinkt auch der Beitrag der Rentenversicherung<br />

an die Krankenversicherung.<br />

● Im Jahre <strong>2005</strong> gab es erneut eine Nullrunde bei den<br />

Renten.<br />

Insbesondere mit dem Rentenversicherungs-Nachhaltigkeitsgesetz<br />

sollen längerfristig wirkende Konsolidierungserfolge<br />

erzielt werden. Mit der Einführung eines so<br />

genannten Nachhaltigkeitsfaktors in die Rentenanpassungsformel<br />

soll erreicht werden, dass die Zunahme der<br />

Zahl der Rentenbezieher im Verhältnis zur Zahl der Beitragszahler<br />

zu geringeren Rentenanpassungen führt. Außerdem<br />

werden die Altersgrenzen für die frühestmögliche<br />

77,9<br />

50<br />

45<br />

40<br />

35<br />

30<br />

25<br />

20<br />

15<br />

10<br />

5<br />

0<br />

Prozent

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!