Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Drucksache 16/160 – 154 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
Bundesministerium für Bildung und Forschung
(Einzelplan 30)
28 Kosten für Neubauten der Max-Planck-
Gesellschaft senken
(Kapitel 3007 Titel 894 11)
28.0
Zu aufwendig geplante Institutsneubauten der Max-
Planck-Gesellschaft zeigen, dass die Baukosten in Zukunft
um durchschnittlich 10 % gesenkt werden können,
ohne den hohen Standard der Forschungseinrichtungen
zu mindern. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung
sollte dazu in der Bund-Länder-Kommission für
Bildungsplanung und Forschungsförderung Änderungen
bei der Genehmigung von Bauvorhaben der Max-Planck-
Gesellschaft herbeiführen.
28.1
Die Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften
e. V. (MPG) mit Sitz in Berlin betreibt Grundlagenforschung
in den Naturwissenschaften, in der Medizin
und in den Geisteswissenschaften. Bund und Länder fördern
die im Jahre 1948 gegründete MPG institutionell als
Gemeinschaftsaufgabe. Die Bund-Länder-Kommission
für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) ermittelt
für die Zuwendungsgeber Bund und Länder den
jährlichen Zuschussbedarf. Bei Bauvorhaben setzt die
BLK jeweils einen Berichterstatter aus ihrem Kreise ein.
28.1.1
Die MPG benötigt rund 90 Mio. Euro jährlich für Baumaßnahmen.
Diese finanziert in der Regel zur Hälfte der
Bund, ein Viertel trägt das Land, in dem das geförderte
Institut seinen Sitz hat, das andere Viertel teilen sich alle
Länder.
Beantragt die MPG einen Institutsneubau, schätzt sie die
Gebäudekosten auf Basis der pauschalen Kostenrichtwerte,
die für die Planung von Hochschulbauten gelten.
Der Berichterstatter prüft den Antrag und formuliert für
die BLK eine Empfehlung. Nachdem die BLK dem Vorhaben
zugestimmt hat, lässt die MPG einen Entwurf erstellen.
Anschließend prüft und genehmigt sie selbst die
Planung mit der dazugehörigen Kostenberechnung. Die
MPG muss dem Berichterstatter mindestens einen Vermerk
über ihre Prüfung und Genehmigung sowie eine
Übersicht zu den Planungs- und Kostendaten des Entwurfs
vorlegen. Sie erläutert im Vermerk auch die Baukonstruktion
und die technische Ausstattung des Bauvorhabens,
ohne dabei auf Einzelheiten einzugehen. Aufgabe
des Berichterstatters ist es, die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens
und die erwarteten Baukosten zu prüfen. Er berei-
tet mit seinem Beschlussvorschlag eine Entscheidung der
BLK vor. Damit ist die Aufgabe des Berichterstatters in
der Regel erfüllt.
Nach Abschluss einer Baumaßnahme legt die MPG dem
Bundesministerium für Bildung und Forschung (Bundesministerium)
einen Verwendungsnachweis vor, der die
genehmigten und die abgerechneten Kosten summarisch
gegenüberstellt.
28.1.2
Der Bundesrechnungshof prüfte drei inzwischen genutzte
Institutsneubauten an verschiedenen Standorten mit zusammen
rund 100 Mio. Euro Baukosten. Die Planer hatten
Grundrisse entworfen, nach denen die Institute jeweils
durch eine mehrgeschossige, von Laufstegen durchquerte
Halle zu erschließen waren. Das Verhältnis von Verkehrsfläche
(Flure, Erschließungshallen) zu Hauptnutzfläche
(im Wesentlichen: Labore, Büros) betrug bei den Instituten
56, 67 bzw. 84 zu 100. Das heißt, auf 100 m 2 Hauptnutzfläche
kamen bis zu 84 m 2 Verkehrsfläche. Diese Planungsdaten
lagen den Berichterstattern vor.
Die Entwürfe sahen Verglasungen für die Fassaden der
Hallen und die Brüstungen der Stege oder Treppenläufe
vor, außerdem bei einem Institut eine außen angebrachte
Spezialverglasung als Sonnenschutz, bei einem anderen
Natursteinfußböden in den Treppenhäusern. Für ein weiteres
Institut war in den Außenanlagen eine aufwendige
oberirdische Abführung für Niederschlagswasser mit Beleuchtung
geplant. Die Planer hatten für die genannten
Beispiele nicht geprüft, ob die zu erwartenden Bau- und
Betriebskosten bei anderen Ausführungen verringert werden
könnten.
Die MPG vermerkte als Ergebnis ihrer Prüfung, dass die
Planungen jeweils „eine sehr wirtschaftliche Lösung“
darstellten, und genehmigte die Entwürfe. Die Berichterstatter
prüften die Kostendaten der Planungen. Da die
nunmehr ermittelten Kosten mit den zuvor auf Basis der
Kostenrichtwerte für den Hochschulbau geschätzten Gebäudekosten
nahezu übereinstimmten, war für die Berichterstatter
die Wirtschaftlichkeit der Vorhaben gegeben.
Im Ergebnis empfahlen sie der BLK, den
Bauvorhaben mit den von der MPG genehmigten Kosten
zuzustimmen. Die Berichterstatter äußerten sich nicht zu
den Planungsdaten.
Die MPG ließ die Institute wie geplant herstellen, änderte
jedoch teilweise die Nutzung von Flächen. In einem Fall
realisierte sie eine höherwertige Laboreinheit als genehmigt;
in einem anderen Fall baute sie anstelle der genehmigten
Teilunterkellerung einen Vollkeller. Die MPG informierte
die BLK nicht über die ihrer Auffassung nach