Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2005 - Beispielklagen

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 79 – Drucksache 16/160
Dies lässt sich insbesondere am Verhältnis von Investitionsausgaben
und Zinsausgaben ablesen, das sich in den
letzten 25 Jahren massiv zulasten der Investitionen verschlechtert
hat (vgl. Abbildung 8). In den 80er-Jahren und
zu Beginn der 90er-Jahre lagen die Investitionsausgaben
noch deutlich über den Zinsausgaben. Ab Mitte der 90er-
Jahre hat sich dieses Verhältnis insbesondere auch im Zusammenhang
mit den finanzwirtschaftlichen Folgen der
Wiedervereinigung nachhaltig umgekehrt. Erstmals im
Jahre 1994 überschritten die Ausgaben für die Zinslast
die Ausgaben für die Investitionen. Die Zinsausgaben
stiegen bis zum Ende des Jahrzehnts auf über 41 Mrd.
Euro jährlich, während die investiven Ausgaben rückläufig
waren. Aufgrund der hohen Schuldenzuwächse der
letzten Jahre wird dieser Trend anhalten. Im Bundeshaushalt
2005 liegt die Zinslast bereits bei rund 171 % der investiven
Ausgaben, im Entwurf des Bundeshaushalts
Mrd. Euro
50,0
45,0
40,0
35,0
30,0
25,0
20,0
15,0
10,0
5,0
0,0
16,1
14,9
17,1
15,5
16,8
15,9
17,0
16,5
17,1
16,4
18,5
17,5
20,1
21,3
7,2
2006 sogar bei rund 177 %. Wenn diese Entwicklung
nicht gestoppt wird, ist davon auszugehen, dass auf mittelfristige
Sicht die Ausgaben für Zinsen doppelt so hoch
sein werden wie die Investitionsausgaben.
Einen Ausweg aus dieser Verschuldungsfalle zu finden,
wird immer schwerer, da sich der Schuldenstand und die
daraus folgenden jährlichen Zinsbelastungen einerseits
sowie die jährliche Nettokreditaufnahme andererseits in
einer Aufwärtsspirale gegenseitig hochtreiben. Mit wachsender
Gesamtverschuldung und steigender Zinslast
wachsen damit auch die Vorbelastungen künftiger Haushalte
10 .
Entwicklung von Zinsausgaben und Investitionsausgaben
31,5
27,6
33,7
27,4
33,3
32,9
31,3
10 Vgl. dazu auch Deutsche Bundesbank: Die Entwicklung der Staatsverschuldung
seit der deutschen Vereinigung, Monatsbericht März
1997, S. 17–31.
40,2
34,0
40,3
31,2
40,4
28,8
40,9
29,2
41,1
28,6
39,9
28,1
38,3
27,3
37,4
24,1
37,0
Abbildung 8
1980 1985 1986 1987 1988 1989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006
Jahr
Zinsen Investitionen
25,7
36,5
22,4
38,9
22,7
39,7
22,4