Arbeitsmarkt Kultur - Deutscher Kulturrat

012 Arbeitsmarkt Kultur. Zur wirtschaftlichen und sozialen Lage in Kulturberufen
alversicherungsgesetz, das Urheberrecht, das Steuerrecht, hier besonders der ermäßigte Mehrwertsteuersatz
für einzelne Kulturgüter und kulturelle Dienstleistungen, zu betrachten. Aber auch Fragen
der Kulturellen Bildung dürfen nicht vernachlässigt werden. Kulturelle Bildung ermöglicht nicht
nur den Zugang zu Kunst und Kultur und ist Teil der Persönlichkeitsbildung, Kulturelle Bildung dient
auch dazu, den künstlerischen Nachwuchs 4 frühzeitig zu fördern, damit Spitzenleistungen etwa im
Bereich der Musik und des Tanzes möglich werden.
Im Folgenden soll kursorisch auf einige Rahmenbedingungen eingegangen werden, um den Hintergrund,
vor dem der Arbeitsmarkt Kultur in den nachfolgenden Kapiteln betrachtet wird, zu beleuchten.
In diesem Zusammenhang werden auch die verschiedenen Stellungnahmen und Positionspapiere, die
der Deutsche Kulturrat zu den unterschiedlichen Aspekten des Arbeitsmarktes Kultur verabschiedet
hat, vorgestellt. Diese Papiere zeigen, dass es bereits seit vielen Jahren eine rege Debatte zur Ausgestaltung
dieses Arbeitsmarktes gibt. Es muss also keineswegs, wie es noch bei Fohrbeck und Wiesand
der Fall war, bei null angefangen werden. Im Gegenteil, allein vom Deutschen Kulturrat wurden seit
dem Jahr 1998 fast 40 Stellungnahmen und Positionspapiere erarbeitet, in denen konkrete Vorschläge
zu den Rahmenbedingungen für den Kulturbereich gemacht werden. Einige der Vorschläge wurden
sowohl vom Parlament als auch von der Bundesregierung aufgenommen. Ebenso hat die Kultur-Enquete
konkrete Empfehlungen zum Arbeitsmarkt Kultur 5 ausgearbeitet, die sowohl von der Bundesregierung
als auch vom Deutschen Bundestag aufgegriffen werden. Diese Einführung schließt mit einer
Skizzierung der nachfolgenden Beiträge sowie einigen Ausführungen zum methodischen Vorgehen.
1.1 Soziale Lage freischaffender Künstler
Besonders laut wurden sowohl die Forderungen nach als auch die Warnungen vor dem erwähnten
neuen Künstlerreport im Zusammenhang mit Novellen zum Künstlersozialversicherungsgesetz. Das
gilt sowohl für das »Zweite Gesetz zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes« aus dem
Jahr 2001 als auch für das »Dritte Gesetz zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes« aus
dem Jahr 2007. Im Vorfeld dieser Novellierungen fand stets eine sehr lebhafte Diskussion zur Neujustierung
der Künstlersozialversicherung statt. Dass es dem Deutschen Kulturrat jeweils gelang,
Stellungnahmen zu den anstehenden Künstlersozialversicherungsgesetzesnovellen zu verabschieden,
zeigt einerseits, dass die Künstlersozialversicherung zumindest im Kulturbereich akzeptiert ist.
Andererseits kommt darin die Kompromissfähigkeit und -bereitschaft der im Deutschen Kulturrat
zusammengeschlossenen Verbände zum Ausdruck 6 . Ein Künstlerreport wurde von der Bundesregierung
im Rahmen der genannten Novellen nicht in Auftrag gegeben, die Forderung von den Verbänden
einschließlich des Deutschen Kulturrates aber auch nicht lautstark vorgetragen.
4 Wie bei Sportlern beginnt in einigen künstlerischen Disziplinen wie der Musik oder im Tanz die Vorbereitung auf eine
künstlerische Laufbahn bereits im Kindesalter. Und ähnlich Sportlern ist beispielsweise bei Tänzern die berufliche
Laufbahn sehr kurz.
5 Die Kultur-Enquete hat insgesamt 89 Empfehlungen zum Arbeitsmarkt Kultur formuliert. Sie reichen von steuer-, über
urheber- bis hin zu arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Fragen.
6 Siehe hierzu: »Stellungnahme des Deutschen Kulturrates vom 08.09.2000 zum Entwurf eines ›Zweiten Gesetzes
zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes und anderer Gesetze‹« (08.09.2000), »Deutscher
Kulturrat fordert Politik auf, die soziale Sicherung der Künstlerinnen und Künstler zu stärken!« (24.06.2004),
»Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zum ›Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des
Künstlersozialversicherungsgesetzes und anderer Gesetze‹« (01.11.2006)