Arbeitsmarkt Kultur - Deutscher Kulturrat

144 Arbeitsmarkt Kultur. Zur wirtschaftlichen und sozialen Lage in Kulturberufen
in dieser Branche Tätigen sind daher auf das Arbeitslosengeld I zur Überbrückung der Zeit zwischen zwei
Beschäftigungen angewiesen.« (Deutscher Kulturrat 31.05.2006, Resolution Rahmenfrist)
Auch die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags »Kultur in Deutschland« hat sich mit diesem
Thema ausführlich befasst und empfohlen, analog den Regelungen in der Schweiz, eine Sonderregelung
einzuführen. Ihre Empfehlung lautete: »Die Enquete-Kommission empfiehlt dem Deutschen
Bundestag, im Hinblick auf die Verkürzung der Rahmenfrist für den Bezug von Arbeitslosengeld I in den §§
124, 130 SGB III eine Ergänzung für Kulturberufe mit wechselnden und befristeten Anstellungen vorzusehen,
durch die deren struktureller Benachteiligung entgegengetreten wird. In Anlehnung an das sogenannte
»Schweizer Modell« könnte die ermittelte Beitragszeit für die ersten dreißig Kalendertage eines befristeten
Arbeitsverhältnisses verdoppelt werden. Diese Regelung sollte für Kulturberufe, wie Musiker, Schauspieler,
Tänzer, künstlerische Mitarbeiter bei Radio, Fernsehen oder Film, Film- und Tontechniker gelten,
weil in diesen Bereichen wechselnde und befristete Anstellungen üblich sind.« (Drucksache 16/7000, 250)
In den anschließenden Verhandlungen zwischen Sozial- und Kulturpolitikern des Deutschen Bundestags
sowie zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Beauftragten der Bundesregierung
für Kultur und Medien konnte sich das »Schweizer Modell« nicht durchsetzen. Ebenso
wenig konnte sich verständigt werden, zur alten Regelung zurückzukehren. Von Seiten des Bundesministeriums
für Arbeit und Sozialordnung wurde stets vorgetragen, dass es neben Künstlern weitere
Berufsgruppen gibt, bei denen wechselnde und befristete Anstellungen üblich sind. Es wurden
dann im Jahr 2009 besondere Bestimmungen im Sozialgesetzbuch III für kurz befristet Beschäftigte
eingeführt. Diese Regelungen griffen nach Aussagen der Branchenvertreter nicht in zureichendem
Maße, sodass nach wie vor ein beträchtlicher Teil von kurz befristet Beschäftigten der Kultur- und
Medienbranche zwar Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zahlt, die Bedingungen für den Bezug
von Arbeitslosengeld I aber nicht erfüllt und daher auch keine Bezüge erhält 139 . Die Sonderregelung
war bis August 2012 befristet, so dass im Jahr 2012 die Frage geklärt werden musste, wie sich die Sonderregelung
bewährt und ob, wie von den Branchenverbänden gefordert, weiterer Nachsteuerungsbedarf
besteht. Im Juni 2012 wurde die Sonderregelung um weitere zwei Jahre bis Mitte 2014 verlängert
und die Befristungsgrenze von sechs auf zehn Wochen gestreckt. Wiederum soll jährlich überprüft
werden, wie sich die Regelung bewährt. Spätestens im Jahr 2014 muss die dann amtierende Bundesregierung
Farbe bekennen, ob sie grundsätzliche Veränderungen vornehmen will.
5.2 Umsätze in der Kulturwirtschaft
In Übersicht 59 wird zusammengefasst, wie sich die Zahl der Unternehmen, die Zahl der Erwerbstätigen,
die Zahl der abhängig Beschäftigten und die Umsätze in der Kultur- und Kreativwirtschaft
entwickeln. Dabei wird sich auf alle in den Monitoringberichten erfassten Teilmärkte 140 bezogen.
Der Übersicht ist zu entnehmen, dass insbesondere die Zahl der Unternehmen deutlich angestiegen
ist. Die Zahl der Erwerbstätigen ist nur geringfügig gewachsen und die Zahl der abhängig Beschäftigten
ist gesunken. Daraus folgt, dass das Wachstum bei der Zahl der Erwerbstätigen auf mehr
Selbstständige zurückzuführen ist.
139 Sowohl der Bundesverband der Film- und Fernsehschauspieler als auch ver.di haben durch Befragungen ihrer Mitglieder
belegt, dass die sogenannte verkürzte Rahmenfrist zum Bezug von Arbeitslosengeld I nicht die gewünschten Effekte
bringt. Die Bundesagentur für Arbeit wurde vom Gesetzgeber verpflichtet, dem Haushaltsausschuss jährlich über die
Wirkung der verkürzten Rahmenfrist Bericht zu erstatten. Hier scheint sich ebenfalls abzuzeichnen, dass deutlich
weniger Arbeitslose von der verkürzten Rahmenfrist profitieren können, als es bei der Verabschiedung der Regelung im
Deutschen Bundestag vermutet wurde.
140 Es handelt sich um folgende Teilmärkte: Musikwirtschaft, Buchmarkt, Filmwirtschaft, Rundfunkwirtschaft, Markt für
darstellende Künste, Designwirtschaft, Architekturmarkt, Pressemarkt, Werbemarkt, Software/Gamesindustrie.