Arbeitsmarkt Kultur - Deutscher Kulturrat

262 Arbeitsmarkt Kultur. Zur wirtschaftlichen und sozialen Lage in Kulturberufen
4. Kreis der Versicherten
4.1 Gesetzliche Bestimmungen zum Kreis der Versicherten
In den §§ 1 und 2 des Künstlersozialversicherungsgesetzes ist beschrieben, wer zum Kreis der nach
diesem Gesetz Versicherten gehört. Es steht dort:
Ȥ 1
Selbständige Künstler und Publizisten werden in der allgemeinen Rentenversicherung, in der gesetzlichen
Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung versichert, wenn sie
1. die künstlerische oder publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben und
2.im Zusammenhang mit der künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit nicht mehr als einen Arbeitnehmer
beschäftigen, es sei denn, die Beschäftigung erfolgt zur Berufsausbildung oder ist geringfügig im
Sinne des § 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch.
§ 2
Künstler im Sinne dieses Gesetzes ist, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder
lehrt. Publizist im Sinne dieses Gesetzes ist, wer als Schriftsteller, Journalist oder in ähnlicher Weise publizistisch
tätig ist oder Publizistik lehrt.«
In den §§ 1 und 2 KSVG wird deutlich, dass es sich bei der Künstlersozialversicherung um eine Pflichtversicherung
handelt und dass sie sich auf die selbstständigen Künstler und Publizisten bezieht, die
die künstlerische Tätigkeit erwerbsmäßig ausüben. Unter einer erwerbsmäßigen Ausübung der künstlerischen
Tätigkeit wird verstanden, dass sie auf einen längeren Zeitraum angelegt und also keine
»Eintagsfliege« ist. Versicherte müssen ein Jahreseinkommen von mindestens 3.900 Euro aus künstlerischer
Tätigkeit erzielen, um den Versicherungsstatus zu erreichen. Wie bereits geschildert, kann
das Mindestjahreseinkommen zwei Mal innerhalb von sechs Jahren unterschritten werden, ohne dass
die Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz in Frage gestellt wird. Wird
das Mindesteinkommen über einen längeren Zeitraum nicht erreicht, muss das Versicherungsverhältnis
beendet werden. Für Berufsanfänger, also für diejenigen, die unabhängig von ihrem Alter die
selbstständige künstlerische Tätigkeit erstmals aufnehmen, gelten Sonderregeln. Sie müssen in den
ersten drei Jahren das Mindesteinkommen nicht erreichen.
Neben der selbstständigen Tätigkeit kann von den Versicherten zusätzlich eine Nebentätigkeit ausgeübt
werden, diese darf allerdings nicht im Vordergrund stehen. Sobald die Nebentätigkeit überwiegt,
wird das Versicherungsverhältnis beendet. Dangel, Piorkowsky und Stamm (2006) haben gezeigt,
dass Versicherte oftmals Instrumente der Arbeitsförderung in Anspruch nehmen. Fuchs (2012
a, 2012 b, 2012 c) hat sich in verschiedenen Beiträgen in Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen
Kulturrates, mit den Möglichkeiten von Nebentätigkeiten in der Künstlersozialversicherung Versicherter
auseinandergesetzt. Schulz hat in diesem Band darauf aufmerksam gemacht, dass bei den
sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der Berufsordnung Musik im Vergleich zu den anderen
Berufsordnungen viele unter 18 Stunden/Woche sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind.
Schulz vermutet, dass es sich hier um selbstständige Musiker handelt, die zusätzlich sozialversicherungspflichtig
tätig sind.