Arbeitsmarkt Kultur - Deutscher Kulturrat

Arbeitsmarkt Kultur. Eine Analyse von KSK-Daten
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2. Die Künstlersozialversicherung
im Rahmen der Sozialversicherung
2.1 Versicherungspflicht nach dem Sozialgesetzbuch
Die Versicherungspflicht im Rahmen der gesetzlichen Sozialversicherung ist im Sozialgesetzbuch 1
festgelegt. Die ältesten Zweige der Sozialversicherung, die Krankenversicherung aus dem Jahr 1883,
die Unfallversicherung aus dem Jahr 1884 und die gesetzliche Rentenversicherung, ursprünglich Invalidität-
und Alterssicherung, aus dem Jahr 1889 gehen noch auf die Bismarcksche Sozialgesetzgebung
Ende des 19. Jahrhunderts zurück. Die Arbeitslosenversicherung wurde als vierter Zweig der
Sozialversicherung im Jahr 1927 eingeführt und als bisher letzter Zweig im Jahr 1995 die soziale Pflegeversicherung.
Die verschiedenen Zweige der Sozialversicherung wurden in den vergangenen Jahrzehnten,
um nicht zu sagen den vergangenen hundert Jahren mehrfach verändert und immer wieder
den aktuellen Anforderungen angepasst. Zuletzt wurden im Rahmen der von Schulz in diesem Band
bereits mehrfach erwähnten »Agenda 2010« der 15. Wahlperiode des Deutschen Bundestags (2002-
2015) umfassende Veränderungen am Sozialgesetzbuch vorgenommen 2 .
In den verschiedenen Büchern des Sozialgesetzbuches wird jeweils beschrieben, welcher Personenkreis
zu den Versicherten nach dem jeweiligen Gesetz gezählt wird und damit Pflichtmitglied in den
verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung ist.
2.1.1 Gesetzliche Rentenversicherung
Im ersten Abschnitt von Sozialgesetzbuch VI Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) ist der Kreis
der Versicherten beschrieben. Zu den Versicherten gehören zuerst alle Arbeitnehmer, also alle abhängig
Beschäftigten, weiter behinderte Menschen, die in anerkannten Werkstätten für Behinderte
oder in Heimen arbeiten, Auszubildende, die einer Ausbildung nach dem Berufsbildungsgesetz
nachgehen und Mitglieder geistlicher Genossenschaften 3 .
Die Versicherungspflicht für die selbstständig Tätigen wird in § 2 Selbstständig Tätige SGB VI beschrieben.
Es heißt dort:
»Versicherungspflichtig sind selbstständig tätige
1. Lehrer und Erzieher, die im Zusammenhang mit ihrer selbstständigen Tätigkeit regelmäßig keinen
versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen,
2. Pflegepersonen, die in der Kranken-, Wochen-, Säuglings- oder Kinderpflege tätig sind und im Zusammenhang
mit ihrer selbstständigen Tätigkeit keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen,
3. Hebammen und Entbindungshelfer,
1 Das Sozialgesetzbuch (SGB) ist in folgende Bücher gegliedert: SGB I Allgemeiner Teil u.a. Definition der Aufgaben
des Sozialgesetzbuches sowie Allgemeines zu den Sozialleistungen und den Trägern; SGB II Grundsicherung
für Arbeitssuchende u.a. Fördern und Fordern als Aufgabe und Ziele der Grundsicherung für Arbeitssuchende
sowie Arbeitslosengeld II und Sozialgeld; SGB III Arbeitsförderung; SGB IV Gemeinsame Vorschriften für die
Sozialversicherung; SGB V Gesetzliche Krankenversicherung; SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung; SGB VII
Gesetzliche Unfallversicherung; SGB VIII Kinder- und Jugendhilfe; SGB IX Rehabilitation und Teilhabe behinderter
Menschen; SGB X Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz; SGV XI Soziale Pflegeversicherung.
2 Siehe hierzu u.a. Schulz: »Bestandsaufnahme zum Arbeitsmarkt Kultur« in diesem Band.
3 Siehe hierzu Anhang I zu diesem Beitrag.