Arbeitsmarkt Kultur - Deutscher Kulturrat

Arbeitsmarkt Kultur. Eine Analyse von KSK-Daten
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2.1.5 Gesetzliche Arbeitslosenversicherung
Pflichtmitglieder der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung sind laut § 24 SGB III Beschäftigte. Im
maßgeblichen § 25 SGB III wird näher präzisiert, dass es sich um Personen handelt, die gegen ein
Arbeitsentgelt bzw. in ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind.
Selbstständige konnten sich lange Zeit nicht in der Arbeitslosenversicherung versichern. Im Zuge
der »Agenda 2010«, die wie Schulz in dem Beitrag »Bestandsaufnahme zum Arbeitsmarkt Kultur« in
diesem Band geschildert hat, darauf abzielte, die Selbstständigkeit zu fördern, wurde die Möglichkeit
eingeführt, dass Selbstständige sich auch in der Arbeitslosenversicherung versichern können.
Unter § 28a Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag SGB III ist festgelegt, dass Personen, die »eine
selbstständige Tätigkeit mit einem Umfang von mindestens 15 Stunden wöchentlich aufnehmen und ausüben«,
ein Versicherungspflichtverhältnis beantragen können. Freiwillig Versicherte zahlen einen
Beitrag von 78,75 Euro in den alten Bundesländern und von 67,20 Euro in den neuen Bundesländern.
Im Jahr der Existenzgründung ermäßigt sich der Beitrag auf 39,38 Euro in den alten Bundesländern
und auf 33,60 Euro in den neuen.
Das Arbeitslosengeld I kann in Anspruch genommen werden, wenn die Selbstständigkeit aufgegeben
wird. Es dient also nicht zur Überbrückung von Auftragsmangel, sondern soll nach der Aufgabe der
Selbstständigkeit eine finanzielle Absicherung bieten. Diese Regelung weist auch darauf hin, dass
von Teilen der Politik die Selbstständigkeit nicht als Lebensentwurf gesehen wird. Sie ist vielmehr
neben der abhängigen Beschäftigung eine Möglichkeit der Erwerbstätigkeit. Wenn Selbstständigkeit
so verstanden wird, folgt daraus letztlich , dass auch die anderen Systeme der gesetzlichen Sozialversicherung
stärker den Anforderungen der Selbstständigkeit angepasst werden müssen.
2.2 Geschichte der Künstlersozialversicherung
2.2.1 Vorgeschichte: Studien zur sozialen Lage der Künstler
Die Künstlersozialkasse ist kein eigenständiger Zweig der Sozialversicherung. Sie ist vielmehr die
Einzugsstelle für die Beiträge der Versicherten, der Abgabepflichtigen und den Bundeszuschuss. Ihr
Aufgabenbereich bezieht sich auf die gesetzliche Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung. Sie leitet
die Beiträge an die Sozialversicherungsträger weiter. Die Versicherten bleiben ähnlich Arbeitnehmern
Mitglied bei einer der gesetzlichen Krankenkassen. Ihr Rentenkonto wird bei der Deutschen
Rentenversicherung geführt. Maßgeblich für die Arbeit der Künstlersozialkasse ist das Künstlersozialversicherungsgesetz.
Die Künstlersozialkasse nahm im Jahr 1983, also vor gut 30 Jahren, ihre Arbeit auf. Vorausgegangen
waren intensive Debatten darüber, ob freiberufliche Künstler überhaupt in das gesetzliche Sozialversicherungssystem,
das auf dem Prinzip der abhängigen Beschäftigung aufbaut, aufgenommen
werden sollten und wenn ja, wie die Beiträge ermittelt werden könnten und wer den »Arbeitgeberanteil«
aufbringen müsste.
Auslöser der gesamten Diskussion war der »Autorenreport« von Karla Fohrbeck und Andreas Joh.
Wiesand (Fohrbeck, Wiesand 1972). Im Autorenreport wurde systematisch die soziale, wirtschaftliche
und berufliche Situation von Autoren erfasst. Fohrbeck betonte in einem Interview im Jahr 2011,
das seinerzeit für besonders viel Aufregung sorgte, dass in der Studie alle Autoren in den Blick genommen
wurden. Etwa nicht nur Dichter im herkömmlichen Sinne, sondern auch Heftromanautoren
(Schulz, Fohrbeck, Wiesand 2011). Fohrbeck und Wiesand legten damit den Grundstein für die danach
folgenden Debatten zur Kulturwirtschaft und zur Betrachtung der wirtschaftlichen und sozialen Lage
der Künstler. Wenn über Kulturwirtschaft oder über Künstler gesprochen wird, können nicht nur die