Arbeitsmarkt Kultur - Deutscher Kulturrat

Arbeitsmarkt Kultur. Eine Analyse von KSK-Daten
263
Bei Versicherten, die zusätzlich einer Nebentätigkeit nachgehen, muss genau darauf geachtet werden,
welche Tätigkeit im Vordergrund steht und wie viel Einkommen aus welcher Tätigkeit erwirtschaftet
wird. Ebenso ist zu unterscheiden, ob es sich um einen Minijob, eine sozialversicherungspflichtige
Tätigkeit oder um eine andere Selbstständigkeit handelt.
Unschädlich ist ein Minijob, also eine Tätigkeit, bei der bis zu 450 Euro/Monat zusätzlich verdient
werden. Wer zusätzlich zur selbstständigen künstlerischen Tätigkeit einen Minijob ausübt, für den
ändert sich hinsichtlich der Künstlersozialversicherung nichts.
Wird neben der selbstständigen künstlerischen Tätigkeit eine weitere Tätigkeit in abhängiger Beschäftigung
ausgeübt, stellt sich je nach Sozialversicherungszweig die Frage, welche Tätigkeit im
Vordergrund steht und bei welcher das höhere Einkommen erzielt wird. Danach richten sich dann die
jeweiligen Beiträge. Stellt die selbstständige künstlerische Tätigkeit den Hauptberuf dar, ändert sich
mit Blick auf die Kranken- und Pflegeversicherung nichts. Bei der sozialversicherungspflichtigen Nebentätigkeit
werden keine Beiträge fällig. Mit Blick auf die Rentenversicherung darf das Einkommen
aus der abhängigen Beschäftigung nicht mehr als die Hälfte der Beitragsbemessungsgrenze betragen.
Wenn dieses der Fall ist, besteht die Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung fort
und aus der abhängigen Beschäftigung müssen von dem Beschäftigten keine Rentenversicherungsbeiträge
gezahlt werden. Allerdings muss der Arbeitgeber Rentenversicherungsbeiträge abführen.
Wird neben der selbstständigen künstlerischen Tätigkeit eine selbstständige nicht-künstlerische
Tätigkeit ausgeübt, sind wiederum bestimmte Grenzen zu beachten. Wird die Geringfügigkeitsgrenze
von 4.800 Euro/Jahreseinkommen aus selbstständiger nicht-künstlerischer Tätigkeit überschritten,
geht die Kranken- und Pflegeversicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz
verloren, unabhängig davon, ob die selbstständige Tätigkeit aus künstlerischer Arbeit wirtschaftlich
überwiegt. Bei der Rentenversicherung liegt so lange eine Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz
vor, bis die Hälfte der Beitragsbemessungsgrundlage der Versicherungspflicht
der gesetzlichen Rentenversicherung erreicht wurde.
Schulz ist in diesem Band bereits darauf eingegangen, dass an Theatern beschäftigte Künstler in der
Regel abhängig beschäftigt sind. Es wurde zugleich darauf aufmerksam gemacht, dass die Zahl der
nicht-ständig an Theatern beschäftigten Mitarbeiter steigt 25 . Ebenso wurde auf das Problem der Arbeitslosenversicherung
bei Film- und Fernsehschaffenden eingegangen und dabei verdeutlicht, dass
die abhängige Beschäftigung in der Film- und Fernsehbranche vorherrschend ist, auch wenn es sich
sehr oft um kurz befristete Tätigkeiten handelt. Im Jahr 2010 haben die Spitzenorganisationen der
Sozialversicherung in einem gemeinsamen Rundschreiben einen Abgrenzungskatalog für o.g. Berufsgruppen
erarbeitet, der auch das »Gemeinsame Rundschreiben der Spitzenorganisationen der
Sozialversicherung« aus dem Jahr 1996 aufnimmt. In der Informationsschrift 9 zur Künstlersozialabgabe
veröffentlicht die Künstlersozialkasse die Grundprinzipien des »Abgrenzungskatalogs für im
Bereich Theater, Orchester, Rundfunk- und Fernsehanbieter, Film- und Fernsehproduktionen tätige
Personen vom 13.04.2010« (Informationsschrift 9)
Hierin wird für an Theatern Tätige klargestellt:
——
spielzeitverpflichtete Künstler sind abhängig beschäftigt, es besteht daher keine
Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz,
——
gastspielverpflichtete Künstler sind abhängig beschäftigt, es besteht daher keine
Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz, davon ausgenommen sind
——
Künstler, deren »hervorragende künstlerische Stellung maßgeblich zum künstlerischen Erfolg
einer Aufführung beizutragen verspricht und wenn nach dem jeweiligen Gastspielvertrag nur
25 Siehe hierzu u.a. Übersicht 54 in »Bestandsaufnahme zum Arbeitsmarkt Kultur« sowie die zugehörigen Ausführungen.