Arbeitsmarkt Kultur - Deutscher Kulturrat

Arbeitsmarkt Kultur. Eine Analyse von KSK-Daten
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5. Einkommen der Versicherten
In der »Bestandsaufnahme zum Arbeitsmarkt Kultur« in diesem Band wurde sich mit der Frage auseinandergesetzt,
dass die in den Kulturwirtschaftsberichten vorhandenen Daten zum Umsatz der
verschiedenen Teilmärkte sowie deren Wirtschaftszweige nur Anhaltspunkte für die wirtschaftliche
Situation in den verschiedenen Bereichen liefern können. Das liegt zum einen daran, dass in der Umsatzsteuerstatistik
Unternehmen erst ab einem Umsatz von 17.500 Euro/Jahr erfasst werden. Alle Unternehmen,
die einen geringeren Umsatz haben, tauchen hier nicht auf. Zum anderen ist der Umsatz
eines Unternehmens etwas ganz anderes als der Gewinn des Unternehmens oder das Einkommen
des Unternehmers. D.h. hohe Umsätze bedeuten nicht automatisch einen hohen Gewinn oder hohe
Einkommen. Die Umsatzzahlen können allenfalls auf die wirtschaftliche Lage in Branchen hinweisen.
Der Künstlersozialkasse melden Künstler ihr Einkommen. Sie schätzen dabei im Voraus ihr Einkommen
für das kommende Jahr. Diese Einkommensvorausschätzung mutet zunächst merkwürdig an.
Sie hat sich aber längst als unbürokratisches Instrument in der Künstlersozialkasse bewährt. Nachdem
die Künstlersozialkasse am 1. Januar 1983 ihre Arbeit aufnahm, wurden die Versichertenbeiträge
zunächst erst am Ende eines Jahres endgültig festgelegt. Es wurden zwar Vorauszahlungen geleistet,
aber nach Ablauf des Kalenderjahres musste die »endgültige« Einkommenshöhe mitgeteilt werden, so
dass dann der tatsächliche Beitrag zur Kranken- und Rentenversicherung 43 festgelegt werden konnte.
So kam es vor, dass zu viel gezahlte Beiträge zurückgezahlt oder aber nachträgliche Beiträge gezahlt
werden mussten. Insgesamt entstand ein beträchtlicher Verwaltungsaufwand.
Es wurde daraufhin das Verfahren der Einkommensvorausschätzung entwickelt. Versicherte schätzen
zum Ende eines Jahres, welches Einkommen sie im darauffolgenden Jahr voraussichtlich erwirtschaften
werden. Diese Vorausschätzung ist Grundlage für die Ermittlung des Beitrags der Versicherten, der
von der Künstlersozialkasse an die Sozialversicherungsträger weitergereicht wird. Wenn der Versicherte
bemerkt, dass er sich verschätzt hat und sein Einkommen spürbar über oder unter dem vorausgeschätzten
Jahreseinkommen liegt, teilt er dieses formlos der Künstlersozialkasse mit, die ihrerseits
den neuen Versicherungsbeitrag dem Versicherten benennt. Die vorausgeschätzten Einkommen sind
ebenfalls eine der Grundlagen für die Festlegung des Abgabesatzes für die Künstlersozialabgabe 44 .
Seit dem Jahr 1994 gilt die sogenannte Beitragsüberwachungsverordnung (Verordnung über die Überwachung
der Entrichtung der Beitragsanteile und der Künstlersozialabgabe nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz).
Mit Hilfe der Beitragsüberwachungsverordnung soll dafür Sorge getragen
werden, stärker im Blick zu haben, dass die Abgabepflichtigen die Künstlersozialabgabe entrichten
und die Versicherten ihrer Beitragspflicht nachkommen bzw. ordnungsgemäße Angaben zu ihrem
Einkommen machen. In § 3 der Beitragsüberwachungsverordnung ist festgelegt, dass die Künstlersozialkasse
»den Zeitpunkt der Überprüfung im Rahmen einer ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung«
bestimmt. Sie soll prüfen, wenn folgende Sachverhalte vorliegen:
»(2) Die Prüfung der Versicherten soll erfolgen, wenn
1. der Künstlersozialkasse Anhaltspunkte dafür vorliegen, daß die Angaben der Versicherten über
ihre künstlerische oder publizistische Tätigkeit, ihr voraussichtliches Arbeitseinkommen oder
andere für die Durchführung der Versicherung maßgebliche Tatsachen unzutreffend sein können,
oder
43 Im Jahr 1983 gab es die Pflegeversicherung noch nicht, so dass die Versicherten nur kranken- und rentenversichert
waren.
44 Sie wird auf dem Verordnungsweg vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales festgelegt und wird errechnet aus den
vorausgeschätzten Einkommen und dem daraus entstehenden Bedarf an Künstlersozialabgabe und Bundeszuschuss.