Arbeitsmarkt Kultur - Deutscher Kulturrat

260 Arbeitsmarkt Kultur. Zur wirtschaftlichen und sozialen Lage in Kulturberufen
terium für Arbeit und Sozialordnung plant derzeit 22 im Rahmen des »Gesetzes zur Neuorganisation
der bundesunmittelbaren Unfallkassen, zur Änderung der Sozialgerichtsbarkeit und zur Änderung
anderer Gesetze« eine Änderung von § 28p SGB IV 23 . Mit dieser Änderung soll klargestellt werden,
dass die Träger der Rentenversicherung mindestens alle vier Jahre bei den Arbeitgebern prüfen, ob
diese ihre Meldepflichten nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz ordnungsgemäß erfüllen.
Damit wird die bereits im Jahr 2007 der Deutschen Rentenversicherung zugewiesene Aufgabe der
Abgabepflichtigenprüfung präzisiert 24 .
Abb. 1: Zahl der Abgabepflichtigen in West- und in Ostdeutschland in den Jahren 1991,
1994, 1997, 2000, 2003, 2006, 2009 und 2012
180.000
160.000
Zahl der Abgabepflichtigen
140.000
120.000
100.000
80.000
60.000
40.000
20.000
0
1991 1994 1997 2000 2003 2006 2009 2012
Jahr
Abgabepflichtige Ost
Abgabepflichtige West
Eigene Darstellung nach: www.kuenstlersozialkasse.de
Nicht nur ist das gesamte System Künstlersozialversicherung darauf angewiesen, dass der Abgabepflicht
nachgekommen wird, es ist aus Gründen den der Abgabe- und Wettbewersgerechtigkeit auch
nicht hinnehmbar, sollten Unternehmen sich der Abgabepflicht entziehen. Das gilt auch für Vereine,
die in größerem Umfang mit freiberuflichen Künstlern zusammenarbeiten. So wie sie ihren steuerlichen
Pflichten nachkommen müssen, trifft es auch auf die sozialversicherungsrechtlichen Pflichten zu.
Wie bei der gesetzlichen Sozialversicherung insgesamt ist auch bei der Künstlersozialversicherung
die Beitragsgerechtigkeit ein entscheidender Aspekt für das Funktionieren des gesamten Systems.
Im Kapitel »Bestandsaufnahme zum Arbeitsmarkt Kultur« wurde von Schulz in diesem Band gezeigt,
dass die Zahl der Selbstständigen und insbesondere der selbstständigen Künstler und Publizisten in
den letzten Jahren stark angestiegen ist und weiter ansteigt. Ein großer Teil des Zuwachses an Unter-
22 Sachstand Januar 2013.
23 SGB IV Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung.
24 Bislang steht im Gesetz, dass die Deutsche Rentenversicherung das Nachkommen der Künstlersozialabgabepflicht
prüfen soll. Es wurde aber nicht klargestellt, in welchem Rhythmus diese Prüfung zu erfolgen hat.